Wiener Kongress

Helvetien – die Monarchie der Chefbeamten

Wie funktioniert die Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft? Was wird unter Staatskunst verstanden – sind es die Fähigkeiten der öffentlich sichtbaren Volks- und RegierungsvertreterInnen, die wir in demokratischen Wahlen bestimmt haben, diese zu betreiben und war dies schon immer so? Da unsere Regierung Gesetze erlässt, wie auch über das Gewaltmonopol verfügt, wird es immer wichtiger zu verstehen, wie Helvetien funktionierte und funktioniert – teilweise mit Aspekten fernab der öffentlichen Wahrnehmung. Damit möchte ich BürgerInnen zum Denken motivieren. Es ist wichtig eigene Wertvorstellungen und Überzeugungen einzubringen, um am politisch-demokratischen Prozess aktiv, bewusst und verantwortungsvoll zu partizipieren. Es sollte in jedem Fall geprüft werden, was uns an Information vorgelegt wird und worüber wir zu befinden haben, resp. was trotzdem noch – auch ohne unsere demokratische Zustimmung – entschieden oder unserer Wahrnehmung entzogen wird und weshalb. Hinweis: Bitte lesen Sie diesen Artikel unvoreingenommen und überprüfen Sie, die dargelegten Fakten und Hinweise selbst – z.B. anhand des Internets. Entscheiden Sie danach in eigener Kompetenz, was für Sie glaubwürdig ist.

Schweizerische Eidgenossenschaft – Confoederatio Helvetica (CH)
Die Gründung der Schweizerischen Eidgenossenschaft erfolgte gemäss Überlieferung in Jahre 1291 durch den ‚Rütlischwur‘ wo sich die drei Kantone Uri, Schwyz und Unterwalden zu einer Gemeinschaft gegen die „bösen Habsburger“ zusammenschlossen und der Schweiz ihren heutigen Namen gaben. Der angeblich daraus resultierende Bundesbrief stellt heute die Gründungsurkunde der Schweiz dar, was jedoch erst 1470/1474 erstmals offiziell im ‚Weissen Buch von Sarnen‘ erwähnt wurde, wobei der Rütlischwur der Schweiz von 1291 nicht zweifelsfrei dokumentiert ist. Der Bundesbrief ist ebenso nicht datiert und liefert daher ebenfalls keinen Beweis, dass selbigem der Rütlischwur vorausging. Scheinbar wurde die Geschichte um den Nationalfeiertag im Jahre 1891 (she. ‚Spätere Zuschreibungen‘) etwas frisiert, resp. passend gemacht. Die Tradition, die daraus heute gepflegt wird, orientiert sich damit an einem überlieferten Mythos, denn die zugrunde liegenden Fakten können, aufgrund fehlender Beweise, nicht als gesichert betrachtet werden. Aber auch ich schätze Brauchtum und Tradition, weshalb ich ausdrücklich darum bitte, diese (meine) Sichtweise als eigentlich unbedeutenden ‚Revisionismus‘ der Schweizer Geschichte nur in unterhaltender Weise zu betrachten. Es gab damals halt noch keine Datenbanken, weshalb historische Details kaum je oder bestenfalls nur höchst aufwändig rekonstruiert werden können.

Genau genommen ist die Schweiz eine föderalistische Republik, die über kein Staatsoberhaupt verfügt und keine Hauptstadt hat – so will es die aktuell gültige Bundesverfassung seit 1848. Die Regierung der Schweiz besteht aus sieben Bundesräten, wovon jeder ein Departement (Ministerium) leitet, sowie einem Zweikammern-Parlament (National- und Ständerat). Sämtliche Regierungsbehörden haben ihren Sitz in der verfassungsmässig so deklarierten Bundesstadt Bern. Im jährlichen Turnus – jeweils auf den 1. Januar – wird ein Mitglied des Bundesrates zum Bundespräsidenten bestimmt, das diese Aufgabe zusätzlich, nebst der angestammten Departementsvorsteherschaft, zu bewältigen hat – ausdrücklich ohne dabei als oberster Staatschef zu gelten.

Die Schweiz hat heute politisch ein Milizsystem. Diese Form der Begrifflichkeit wird von der Schweiz exklusiv verwendet und reicht zurück in die Antike nach dem Prinzip ‚Bürger und Soldat‘, was somit (‚militia‘) einen Hinweis auf eine Form des Kriegswesens liefert. Auch die Nationalflagge – das Schweizerkreuz (Ursprung ‚Griechisches Kreuz‘) – liefert mit seiner zugehörigen Heraldik einen Hinweis auf diesen Umstand und die abgebildete Helvetia (ursprünglich ‚Libertas‘), mit Schild und Lanze, versinnbildlicht dies gleichermassen. Die Ausdehnung des Milizsystems in den politischen Bereich, erfolgte zur Zeit des Ancien Régime – das war der Zeitraum um die Französische Revolution und der Beginn der Abkehr von den bis dahin herrschenden Monarchien. Das Motto der Französischen Revolution lautete „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ und brachte die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte hervor. In der gleichen Zeit entstand auch die Amerikanische Unabhängigkeitserklärung, wobei z.B. die exakt gleiche Symbolik (allsehendes Auge im Strahlenkranz – auch die Schweizer Nationalhymne liefert einen Hinweis auf diese Symbolik) auf den heutigen Dollarnoten – die seit 1913 (Gründung der FED) ausgegeben werden – zur Anwendung kommt. Hierbei handelt es sich nicht um christliche, sondern ägyptisch-mythologische Symbole, wie sie häufig von der Freimaurerei verwendet werden (WIKIPEDIA liefert hier leider nur einen Hinweis auf die Swastika als „Abform diverser Sonnensymbole“). Die Grundsätze dieser Erklärung basieren auf dem sog. Ausdruck des Willens der Allgemeinheit (Volonté générale), welcher in der Freimaurer-Grossloge ‚Grande Loge Nationale‘ (heute ‚Grand Orient de France‘ – GOdF) unter Jean-Jacques Rousseau entworfen wurde und sich an der Idee der Gewaltenteilung nach Montesquieu (gilt als Vorläufer der Soziolologie – dem die Lehren Machiavellis gegenüberstanden) orientiert. Hier ist übrigens das Buch „Der Dialog in der Unterwelt“ von Maurice Joly – ebenfalls Freimaurer – sehr interessant. Diese Freimaurerloge (GOdF) prägte damals den Begriff des „Allmächtigen Baumeisters aller Welten“ und man sprach im Zusammenhang mit der erreichten Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte von da an, stolz von „den Bürgern der Freimaurer-Demokratie“, die sich bis heute weltweit als Art einer ‚politischen Religion‘ auszubreiten scheint. Als französischer Revolutionsexport wird die Helvetische Republik bezeichnet, welche von 1798 bis 1803 existierte – damals war die ‚Schweiz‘ eine Tochterrepublik Frankreichs.

Die heutigen Grenzen der Schweiz wurden am Wiener Kongress der Freimaurer von 1814/15 – im Umfeld eines drohenden Bürgerkriegs im März 1814 – auf Initiative von Zar Alexander I. festgelegt, worauf es nochmals zu einigen Umwälzungen in Europa kam. Am Wiener Kongress bekam die Schweiz den Bundesvertrag von 1815, womit sie eine erste, völkerrechtliche Grundlage erhielt und ihr die Verpflichtung einer immerwährenden, jedoch bewaffneten Neutralität abgenommen wurde. Dies garantierte der Schweiz im Gegenzug die Unabhängigkeit von jedem fremden Einfluss durch die europäischen Grossmächte und letztlich auch den ’sicheren Hafen‘ für Finanzgeschäfte aller Art. Dieser Bundesvertrag, welcher auch die Schlichtung von Streitigkeiten nur durch ein Schiedsgericht des Wiener Kongresses vorsah, wurde 1848 durch die erste Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft abgelöst, womit der bisherige, lose Staatenbund (Kantone) der Schweiz überhaupt erst gesamthaft in den Status eines Bundesstaats erhoben wurde. Diese aktuell angepasste Bundesverfassung (letzte Revision 18. April 1999) ist heute noch in Kraft und bildet die Grundlage des Nationalstaates Schweiz, wie auch die heute gültige, oberste Stufe des Rechtssystems – auch Landesrecht genannt. Die Bundesverfassung beginnt mit der Präambel „Im Namen Gottes des Allmächtigen!“.

Die Freimaurerei wird auch ‚Königliche Kunst‘ genannt, woraus der Begriff Staatskunst abgeleitet wird. Früher wie heute waren und sind viele wichtige Persönlichkeiten des politischen, öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens (z.B. hier, hier oder hier) Mitglieder in den zahlreichen Logen rund um den Globus, so verfügt auch die Schweiz über eine ausgeprägte Logenszene. Leider herrscht dort bezüglich aktiven Mitgliedern keine Transparenz und entsprechende Anfragen an Logen werden nie zufriedenstellend oder überhaupt je beantwortet – das entspricht deren ‚Satzungen‘, wo man nach den ‚Chatham House-Regeln‘ operiert. Aus diesem Grund wird die Freimaurerei meist als ‚Geheimbündelei‘ bezeichnet – deshalb wird die Freimaurerei von den Betreibern als ‚Verteidigungstaktik‘ notorisch als ‚triviale Philosophie‘ dargestellt (she. ‚heiteres Kaffeetrinken‘). Jedoch spätestens seit der Französischen Revolution üben die geheimnisvollen Brüder weiterhin und ununterbrochen politischen Einfluss aus – worauf u.a. auch die bemerkenswerten, stetig steigenden Mitgliederzahlen einen Hinweis geben können, wie auch der mittlerweile überall anzutreffende Symbolismus der Freimaurer, der sich oft in Bauten widerspiegelt (u.a. Sonnen-Symbolik an Häusern). Das Leitmotiv „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“ wird von den Freimaurern bis heute hoch gehalten. Es ist sowohl Wahlspruch der heutigen, französischen Republik, entspricht Artikel #1 von Amnesty International, wie auch humanrights.ch und findet sich sowohl in den Richtlinien der UNO, wie auch letztlich in der Schweiz wieder („Entwicklungsgeschichte der Schweizerischen Eidgenossenschaft für Schule und Volk“ – Seite 240) – also ein durchaus globales Phänomen. Trotz der hier vorliegenden Fakten, bestreitet z.B. der sog. ‚Sekten- und Philosophie-Papst‘ der TAMEDIA (Hugo Stamm) diese Tatsachen, was bezüglich seiner Wahrnehmung und Ausrichtung nun generell Fragen aufwirft, deren Beantwortung er bewusst vermeidet.

Wer hat die Macht?
Durch das in der Schweiz praktizierte Milizsystem, wonach öffentliche Aufgaben meist nebenberuflich ausgeübt werden, erhält im Prinzip jeder Bürger die Möglichkeit ein politisches Amt anzustreben. Der Zugang erfolgt z.B. durch die Mitgliedschaft in einer politischen Partei, dann über die Legislative (z.B. als Gemeinde-, National oder Ständerat) in die Exekutive (z.B. als Stadt-, Regierungs- oder Bundesrat) – grob gesagt. Aufgrund des Milizsystems kann man auch ohne Parteizugehörigkeit ein politisches Amt anstreben, doch sind dann die Möglichkeiten unterstützender Allianzen äusserst gering (she. Thomas Minder / ‚Abzocker-Initiative‘) und können ein solches Ansinnen zu einer nervenaufreibenden Aufgabe werden lassen. Volks- und Regierungsvertreter werden in der Regel für einen Zeitraum von vier Jahren vom Volk gewählt – danach muss erneut eine Wahl erfolgen, resp. müssen die bisherigen Amtsinhaber mittels Wahl bestätigt werden.

In der Schweizer Politik gilt ebenfalls die Maxime „Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit“, doch sind wir vor dem Gesetz wirklich alle gleich, wie es die Bundesverfassung (SR 101, Art. 8) vorschreibt? Wir sind es nicht. Wer ein höheres Amt innerhalb der Regierung bekleidet, dem wird in der Regel politische Immunität zugestanden. Dies ist angeblich ein Mittel, die Regierungsgeschäfte und die Teilnahme daran nicht zu behindern und stellt einen Schutz vor Strafverfolgung von politischen Amtsträgern dar, womit auch das Recht zur Zeugnisverweigerung verbunden ist. Will man die Immunität eines Amtsträgers aufheben, ist dies kein leichtes Unterfangen und muss von einer politischen Kommission (Kollegen) entsprechend genehmigt werden – dies geschieht nur in ganz seltenen Fällen, wie zahlreiche Beispiele immer wieder zeigen. PolitikerInnen werden höchst selten für Verfehlungen während oder nach ihrer Amtszeit zur Rechenschaft gezogen – was rollt, sind bestenfalls die Köpfe Untergebener, denen die Verantwortung übereignet wird. Ein Musterbeispiel wo genau dieser Mechanismus zur Anwendung kam ist der Fall der vom Bundesrat angeordneten Vernichtung von Beweis-Akten im ‚Fall Tinner (Nuklear-Technologie)‘, wo die Regierung beschloss, die Immunität der fehlbaren Mitglieder nicht aufzuheben und sogar die Bundesanwaltschaft sich mit kalten Füssen aus der Affäre zog um keine Untersuchung einleiten zu müssen. Auf diese Art und Weise ist auf Seiten der Regierung prinzipiell alles möglich, was nicht erlaubt wäre; Man weiss, wie man entscheidet und braucht nur noch eine amtsdeutsche Formulierung hierzu zu veröffentlichen – Fall erledigt. Das sind Zustände, von welchen ein Normalbürger unter keinen Umständen je ebenfalls profitieren können. Das muss Macht sein.

Weiter ist mir, durch zahlreiche, persönliche Kontakte massiv aufgefallen, wie inkompetent viele PolitikerInnen bei spezifischen Sachgeschäften sind. Auch dies ist eine Folge des Milizsystems, wo nicht – wie in der Privatwirtschaft – die Kandidaten die Jobs erhalten, welche alle Assessments mit Bravour absolviert haben, sondern oft die mit der grössten Klappe, dem ansprechendstem Charisma oder die von ihrer politischen Partei ‚gepushten Gallionsfiguren‘, die man wie vorgesehen, mit allen zur Verfügung stehenden Mitteln (Wahlkampf, PR und Vetternwirtschaft) in die gewünschten Position hievt. So haben wir in der Schweiz aktuell den Fall, dass eine studierte Konzertpianistin und frühere Konsumentenschützerin die Vorsteherin des Eidgenössischen Polizei- und Justizdepartementes (EJPD) wurde, wobei sie weder einen akademischen Grad für ihr Fachgebiet vorweisen kann, noch entsprechende Erfahrung und sich gar bei der Vereidigung zur Amtseinführung weigerte den Schwur auf den Amtseid zu leisen. Das liess der Souverän ihr einfach ‚durchgehen‘ ohne mit der Wimper zu zucken – weshalb? Heute ist sie jemand, der – zumindest mir gegenüber – keinerlei Korrespondenz beantwortet, auch dann nicht, wenn Sie auf gröbere Versäumnisse (z.B. die Implementierung von bindenden UN-Menschenrechtsvorschriften in die Schweizer Rechtspraxis) im Justizsystem ausdrücklich und mehrfach hingewiesen wird. Obschon die Schweizer Politik liebend gerne von ‚Transparenz‘ redet und ein Bundesgesetz über das Öffentlichkeitsprinzip in der Verwaltung (BGÖ) besteht, ignoriert sie einfach kategorisch alle Anfragen. Das nennt sich dann ‚direkte Demokratie‘, wie auch ‚Rechtsstaatlichkeit‘ und der Bürger sitzt einfach konsterniert da und hat keinerlei Handhabe gegen einen solchen Missbrauch einer Amtsmacht. Das ist keine Freiheit, keine Gleichheit und schon gar keine Brüderlichkeit. Für mich eher der klare Beweis, dass vor dem Gesetz eben nicht alle gleich sind, zumal auch die Bundeskanzlei – wo ebenfalls politische Immunität herrscht – hierzu keinerlei Stellung nimmt, resp. höchstens vereinzelt unbrauchbare Standard-Floskeln zum Versand bringt. Genauso klingt für mich mittlerweile auch der Wahlspruch der Schweiz „Einer für alle, alle für einen.“ – schöne Worte, die von der Politik nicht gelebt werden, wie ich umfassend zu dokumentieren in der Lage bin.

Da die ‚Volksvertretung‘ oftmals nur das Sprungbrett zur politischen Macht darzustellen scheint, wird der Kontakt zum Volk nach der Wahl relativ unwichtig. Diese Leute werden dann erfahrungsgemäss erst wieder öffentlich teilweise greifbar, wenn die nächsten Wahlen anstehen und sie neue Ver-sprechungen abzugeben haben um nach Wählergunst zu angeln. Viel wichtiger, nach der Wahl, erscheint der politischen Kaste wohl der ‚innere Konsens‘ eines Regierungsteams – im Fall der Schweiz mit Vorliebe Konkordanz genannt; Man will in den eigenen Reihen niemandem auf die Füsse treten – auch dann nicht, wenn schlagende Inkompetenz festgestellt wird und versucht möglichst friktionsfrei auf der politischen Bühne zu agieren, um sich alle Möglichkeiten offen zu halten. Dasselbe darf man dann zwangsläufig auch von den Mit-‚Konkordanten‘ erwarten; Dass sie dabei helfen, gegenüber einer allfällig aufgebrachten Öffentlichkeit, das Gesicht zu wahren und nur zu kommunizieren, was im ‚Gremium‘ beschlossen worden ist. Transparenz ist daher eine leere Worthülse oder Utopie. Es scheint leider nur allzu oft der Fall zu sein, dass mit der Wahl eines Politikers die Volksvertretung endet und die Regierungsvertretung beginnt.

Bedeutet Macht automatisch Kompetenz?
PolitikerInnen sind jederzeit austauschbar – das liegt in der Natur des Systems. Oft ist im Volk eine Politmüdigkeit festzustellen, da es von einer Ohnmacht befallen ist, welche ihm die Aussage entlockt, „Die machen ja eh, was sie wollen.“ Sollen wir uns einfach zurück lehnen und damit abfinden – wäre das demokratisch korrekt? Sicherlich nicht. In Zeiten erhöhter Komplexität von Regierungsgeschäften und auch politischer Globalisierung (Geopolitik) wird es immer wichtiger, genau hinzuschauen und zu verstehen, was da eigentlich behandelt und beschlossen wird, denn es betrifft uns alle – oft gar über die Landesgrenzen hinaus. So übernimmt die Schweiz bereits heute teilweise, unsinniges EU-Wasserkopf-Recht (she. ‚Gurkenverordnung‘) automatisch.

Ein praktisches Beispiel; Im März 2012 kontaktierte ich in einem Offenen Brief sämtliche GemeinderätInnen der Stadt Zürich, sowie sämtliche RegierungsrätInnen des Kantons Zürich mit spezifischen Fragen und Vorschlägen zur sog. ‚2000-Watt-Gesellschaft‘. Was daraus resultierte, waren – nebst einiger Häme gegenüber dem anfragenden Bürger – ein Umstand der schockieren sollte; Keine einzige, brauchbare Antwort traf ein – auch beinahe ein Jahr später noch nicht, obschon sich einige dieser Gemeinde- und KantonsrätInnen schriftlich äusserten, sie würden die Fragen und Informationen prüfen, um sich anschliessend wieder zu melden. Fehlanzeige nach dem Prinzip „…aus den Augen, aus dem Sinn“. Dabei muss festgestellt werden, dass zahlreiche dieser Miliz-PolitikerInnen über eine sog. ‚höhere‘ Berufsausbildung (z.B. Physik, Umweltnaturwissenschaft, Ökologie, Ingenieurtechnik, etc.) verfügen, welche sie doch im Grunde befähigen müsste, eine Beurteilung der eingereichten Fakten vorzunehmen und entsprechende Fragen zu beantworten. Hier ist u.U. das Milizssystem ein Nachteil, da neben dem Beruf das politische Engagement bestenfalls an zweiter Stelle steht. Im vorliegenden Fall ist also keine sichtbare, resp. bewiesene Kompetenz für die Funktion, die sie dem Volk gegenüber zu erfüllen hätten, ersichtlich.

Während erfolgreiche Firmen in ihren Geschäftsleitungen manchmal einen ‚Guru‘ vorweisen können, der sämtliche Geschicke für den Erfolg abdeckt und so z.T. über eine Dekade hinaus eine strategische Ausrichtung des Unternehmens (z.B. R&D) prägen kann, ist eine Regierung ein loser Haufen Konfetti unterschiedlichster, persönlicher Couleur, Interessen und Neurosen. Ein privatwirtschaftliches Unternehmen setzt sich aus ausgewählten und eingespielten Teams zusammen um wirtschaftliche Ziele optimal zu erreichen, während sich in der Politik der Eindruck aufdrängt, dass Opportunismus vorherrscht. Diese OpportunistInnen werden wiederum von eigenen und fremden Interessen geleitet und/oder entspringen einer früheren Tätigkeit aus der Privatwirtschaft, resp. haben diese Funktion noch immer, resp. als Milizpolitker eben gleichzeitig inne. Auch hat jeder Schweizer Parlamentarier zwei Lobbyisten-Ausweise zu vergeben, womit die ‚Kunst des Soufflierens‘ ins Bundeshaus Einzug hielt. Dies wäre in einem privatwirtschaftlichen Unternehmen gänzlich undenkbar, wird aber in der Politik ermöglicht; Das ‚Tanzen auf mehreren Hochzeiten‘, wie der Volksmund sagen würde.

Woher kommt also die Kompetenz von PolitikerInnen, denen – scheinbar willkürlich – ein politisches Amt innerhalb der Regierung zugeteilt wird, denn sie können es sich in aller Regel eben nicht selbst aussuchen, resp. sich auf eine spezifische, freie Vakanz bewerben? Wenn fachlich promovierte Akademiker in die Regierung ‚berufen‘ werden, besteht keine Garantie, dass sie in ihrem Fachgebiet dem Souverän nützlich sein können – so wie ich dies Anhand des Beispiels der Vorsteherin des Eidgenössischen Polizei- und Justizdepartements vorab geschildert habe, da sie noch nicht einmal einen akademischen Grad in Rechtswissenschaften vorweisen kann. Diese ‚Vergewaltigung‘ durch ein unpassendes Amt, aber auch fehlender Bezug und nicht vorhandene Sachkompetenz, sind in der Politik leider gang und gäbe. Die Zürcher Stadtpräsidentin beispielsweise ist diplomierte Agrarökonomin (wo ich mich auch schon gefragt habe, ob es nicht besser wäre, sie würde Kartoffeln pflanzen) mit Schwerpunkt auf Umweltthemen und Kunst. Der Polizeivorsteher der Stadt Zürich leitete vorher ein ‚Velobüro‘ (und hat aus eigener Erfahrung keine blasse Ahnung von Rechtswissenschaften und Justiz), also bisherige Kompetenzfelder welche diese in ihrer aktuellen Tätigkeit schwerlich gewinnbringend und effizient anwenden können. Zugestanden wird allen in der Regel eine Einarbeitungszeit von 100 Tagen – danach muss der- oder diejenige, die den Exekutiv-Job ‚kassiert‘ hat, das erste mal Rechenschaft ablegen – das hat sich medial zwischenzeitlich so etabliert. Wo es in der Privatwirtschaft undenkbar ist, ist die politische Exekutive voll von sog. ‚Quereinsteigern‘ auf allen Ebenen. Was macht solche Leute also auf ihren Positionen aus, da sie offensichtlich zuweil von ‚Tuten und Blasen‘ wenig bis gar keine Ahnung haben? Da ein Milizsystem genau diese Plattform bietet, gibt es in der Öffentlichkeit auch zu zahlreichen Themen nur Kopfschütteln; Da werden falsche Prioritäten gesetzt, Ressourcen verschlissen, Grabenkämpfe ausgetragen, Steuergelder vernichtet und Kampagnen gefahren – oft auch noch mit Hilfe geneigter ‚Qualitätsmedien‘. In der Privatwirtschaft hätte dies unmittelbare Konsequenzen, während dieser desillusionierende Zirkus in der Politik schlicht zur ungehindert fortschreitenden Tagesordnung gehört.

Dabei ist es oft genau das, was wir heute erleben; Wenn beispielsweise die Bundesrätin und Energieministerin am WEF vollmundig ein Energiekonzept Schweiz darstellt, welches von allen Seiten heftigst unter Beschuss (hier oder hier) gerät, muss man davon ausgehen, dass dieses Konzept keinen wirklichen Konsens im Sinne einer Mehrheit darstellt. Kann eine Bundesrätin (und diesmal gar Juristin), welche vorher das Volkswirtschaftsdepartement (neu Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung – WBF) geleitet hat, überhaupt die Zeit und fachliche Qualifikation aufbringen, neu als Vorsteherin des Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), eine einwandfreie Eigenbeurteilung eines solch komplexen Konzeptes nachzuvollziehen, zumal sie in diesem Bereich nur über ‚zugetragene Erfahrung‘ verfügen kann? Ist das Prinzip nicht so, dass die ihr unterstellten Ämter – z.B. das Bundesamt für Energie (BFE) und deren Chefbeamten – dieses Konzept im Detail ausarbeiteten und von ihr letztendlich nur noch mit einer Unterschrift abgenickt und dann öffentlich präsentiert werden muss? Unter vorgenannten Begleitumständen könnte die offizielle Politik im Grunde als ‚Muppet-Show‘ bezeichnet werden – irreführende Unterhaltung inklusive. Das sind wahrscheinlich die Ursachen für weit verbreitete Politikmüdigkeit im Volk.

Chefbeamte als Könige des Wissens
Nebst den gewählten ‚Front-Attrappen‘ gibt es seit jeher Chefbeamte hinter der politisch verantwortlichen Exekutive. Chefbeamte werden nicht vom Volk gewählt und überstehen die Amtsdauern ihrer Vorgesetzten in der Regel um ein Vielfaches, resp. behalten bei entsprechender Kompetenz ihre Positionen auch bei einem Wechsel der vorgesetzten Amtsinhaber, wie Stadt-, Regierungs oder Bundesräten, insofern sie sich mit ihren jeweiligen Vorgesetzten nicht überwerfen. Chefbeamte werden in der Regel – im Gegensatz zu ihren politisch Vorgesetzten, wie in der Privatwirtschaft, nach Qualifikation und Erfahrung eingestellt. Sie bilden das ‚Backbone‘ der Ministerien, Departemente, Ämter und Abteilungen denen die Exekutive vorsteht. Chefbeamte stellen der Exekutive Entscheidungsgrundlagen bereit und setzen auf deren Geheiss politische, administrative und organisatorische Vorgaben entsprechend um. Das klappt zwar nicht immer ganz reibungslos und nicht in jedem Fall erfolgreich, doch die Öffentlichkeit erfährt dann jeweils erst davon, wenn der Zenith des Gaus bereits überschritten ist und Missstände in den Schlagzeilen der Medien aufgeschlagen sind – ansonsten werden diese Angelegenheiten ‚intern‘ geregelt und folglich auch nie an die grosse Glocke gehängt, um das Vertrauen in die Exekutive nicht zu erschüttern. 

Es ist in der Tat so, dass sich Vertreter der Exekutive (aber auch teilweise der Legislative) darauf beschränken müssen, dass das Vertrauen von und zu ihren Mitarbeitern vorhanden ist, deren Repräsentanten sie temporär darstellen. Das Wissen, welches die Exekutive vorgibt zu besitzen, kommt aus dem Umfeld der angegliederten Organisationsstruktur der jeweiligen Ämter und Dienststellen. Wie sonst wäre es zu erklären, dass ein Bundesrat heute das Gesundheitsdepartement leitet und morgen einfach das Justizdepartement? Oder der Aussenminister später zum Finanzminister ‚mutiert‘? Diese befremdliche Situation ist in der Schweiz durch die Job-Rotation der Bundesräte die Regel. Eine solche Transformation vom Kompetenzen ist aufgrund der Komplexität der Materie auf Regierungsebene schlicht nicht von einer Person zu bewältigen. Kein einziges Mitglied der Exekutive kann also darauf verzichten, seine Chefbeamten um Rat und Unterweisung zu bitten, wenn es um politische Sachgeschäfte geht und muss sich aktiv darum bemühen, das Klima zu den ihm/ihr so Untergebenen bestens zu pflegen, damit er/sie selbst seine Arbeit (Repräsentation) so gut wie möglich machen kann und nicht – wie auch schon vorgekommen – ins Abseits manövriert wird. Trotzdem kommt der Exekutive die Verantwortung, resp. Kontrollfunktion der ihnen untergebenen Strukturen zu. Dass das immer öfter – mangels fachlicher Kompetenz – ganz massiv in die Hosen geht, zeigen nachfolgend einige, hässliche Beispiele. Da stellt sich immer wieder einmal die Frage wer kontrolliert hier wen? Die Exekutive die Chefbeamten oder die Chefbeamten die Exekutive? Dabei ist es oft so, dass die aufkeimenden Probleme eine Exekutiv-Amtsdauer überstehen und von den Nachfolgern bereinigt werden müssen – während für den Vorgänger meist die Immunitätsklausel gilt; Wer also nicht genau hinschaut, welche politische Funktion er/sie in der Exekutive übernimmt, kann schon einmal übelst ins Fettnäpfchen treten und sich plötzlich öffentlichen Angriffen ausgesetzt sehen – hier gilt ganz besonders; Wissen ist Macht.

Beispiel: Beamtenversicherungskasse (BVK)
Weit über zehn Jahre lang geschahen in der Zürcher Beamtenversicherungskasse (BVK) kriminelle Aktionen, die letztlich zu Millardenverlusten zu Lasten der Versicherten führte. Scheinbar gab es schon früh Hinweise, dass Dinge falsch laufen sollen, doch sowohl die Vorgänger in der Zürcher Finanzdirektion wie Christian Huber (1999-2005), als auch Nachfolger Hans Hollenstein (2005-2007) waren unfähig etwas zu unternehmen, wobei nun die aktuelle Finanzdirektorin Ursula Gut (seit 2007) erst 2012 einschritt, als das Haus bereits in Vollbrand stand. Sämtliche Hinweise in all den Jahren wurden – z.T. ‚giftig‘ – vom Tisch gefegt, bis der Schaden in Milliardenhöhe unübersehbar war und Finanzdirektorin Gut keine ‚Trickkiste‘ mehr zur Verfügung stand um die Sache ‚intern‘ zu verwedeln. Zur ‚Aufarbeitung‘ der Geschehnisse musste eine parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) eingesetzt werden – wo es heisst „Nur noch Kopfschütteln“ – die zahlreiche Fehler auf Beamtenseite feststellte und massive Vorwürfe gegen die verantwortliche Regierung erhebt. Die erste Reaktion der beschuldigten Regierung war jedoch (wie immer): „Zürcher Regierungsrat weist Hauptschuld von sich“ und das ‚Schwarzepeterspiel‘ begann. Wie aber soll sonst der Milliardenverlust erklärt, resp. verantwortet werden? Dazu äussert sich niemand – es sind immer nur die Anderen. Hierzu der Artikel „Was braucht es noch, damit jemand die Verantwortung trägt?“ Insgesamt fehlen der BVK ca. CHF 2.5 Milliarden (das weiss man nicht so genau), die nachgezahlt werden müssen, damit die Pensionsansprüche der versicherten Beamten im garantierten Rahmen überhaupt je erbracht werden können. Neu ist, dass für die ‚Wiederauffüllung‘ des Pensionskassenfonds erneut die Steuerzahler geschröpft werden, da ist man jeweils kreativ; „BVK-Sanierung – das Staatspersonal wird verschont“. Absolut undenkbar ist – auch wie immer – eine zusätzliche, finanzielle Belastung der Beamten, resp. gar ein Sparprogramm innerhalb der verantwortlichen Regierung, um die Fehlbeträge verursachergerecht zu beschaffen.

Dass diese Abwälzung auf die Steuerzahler nicht allen passt zeigt das Referendum gegen das ‚Sanierungsprogramm‘ der Regierung zur BVK, über welches am 3. März 2013 nun abgestimmt werden soll und die Zürcher Regierung warnt bereits mediabeholfen und lautstark vor einem rigorosen Sparprogramm, welches sie fairerweise massiv treffen würde, wenn das Referendum angenommen wird (d.h. der Beschluss zur Sanierung des Kantonsrats muss abgelehnt werden – also ‚Nein‘ stimmen, um dem Referendum zuzustimmen). In diesem Zusammenhang wurde die aktuell verantwortliche Finanzdirektorin als jemand dargestellt, welche zu unlauteren Mitteln greift um die eigenen Fehler zu eliminieren; „SVP stellt Ursula Gut als langfingrige Trickserin dar“. Nach meiner Meinung ist dies (mit Verlaub) eine richtige Beispiel-Schweinerei für politischen Klüngel. Ich bin der Auffassung, dass hier diskussionslos ein rigoroses Sparprogramm innerhalb der Regierung durchgesetzt werden muss, bis die verlustig gegangene Deckung der Pensionskasse wieder den gesetzlichen Vorschriften entspricht. Diese Beamten müssen lernen, sich endlich einmal über ihre eigene Kaste zu ärgern, sonst wird das nie besser. Wenn es zu Entlassungen von Beamten käme, sähe ich darin den Vorteil, dass die Verantwortlichen in den eigenen Reihen klar erkennbar würden, resp. wüssten die Betroffenen über wen sie sich aufzuregen hätten, statt dass schon wieder der Steuerzahler seinen Rücken zum Ausbügeln bereit zu halten hat. Politisch ständig – sowohl im Erfolgsfall, wie auch im Nichterfolgsfall – einfach immer und ‚alternativlos‘ den ‚Steuerzahler-Hydranten‘ anzuzapfen, ist unfair, unsozial und höchst verwerflich – und ganz und gar nicht brüderlich. Hier wird einmal mehr keine Verantwortung übernommen, wobei endlich Massnahmen ergriffen werden müssten, dass ein solcher Fall mit unfehlbarer Sicherheit künftig ausgeschlossen werden kann. Jedoch befindet sich das Stimmvieh bereits wieder in medialer ‚Einlullung‘ und bemerkt den Sand in den Augen noch nicht einmal. Somit wird die Verantwortung der Regierung einmal mehr vom Tisch gewischt, falls das Referendum abgelehnt wird – wie praktisch und ‚wie immer‘, wenn die Exekutive ihr Unvermögen beweist, ihre Chefbeamten im Griff zu halten.

Beispiel: IT-Projekt ‚Insieme‘ der Steuerverwaltung
Schlagzeilen wie „Korrupte Deals beim Bund“ oder „Insieme-Skandal wird noch dreckiger – Der unter Korruptionsverdacht stehende Chefbeamte der Steuerverwaltung hat beim Insieme-Projekt Aufträge an seinen Sohn vergeben. Auch der Interimschef gerät derweil ins Visier der Ermittlungen“ beschäftigten 2012 (und bis heute) die Schweizer Finanzministerin. Ein wichtiges Projekt dass bereits während der Zeit ihres Vorgängers ‚unbemerkt‘ ausser Kontrolle geriet, musste zwangsläufig von ihr gestoppt und der zuständige Chefbeamte suspendiert werden. Die Komplexität dieses Falles zieht immer weitere Kreise (z.B. „IT-Skandal: Auch Technik-Chef ist weg“), zumal zahlreiche weitere Personen in die Ungeheuerlichkeiten verwickelt zu sein scheinen. Hier wurden durch Chefbeamte zahlreiche Vorschriften ausgehebelt um sich selbst Vorteile zu verschaffen. Das Projekt, dass zur IT-Optimierung innerhalb der Steuerverwaltung hätte führen sollen, wurde nach Jahren, viel Aufwand und Ausgaben von ca. CHF 150 Millionen, eingestellt und abgeschrieben – Verdacht; Vetternwirtschaft, Korruption und Kompetenzüberschreitungen. Jahre für nichts und das Ziel wurde komplett verfehlt – man muss trotz hoher Kosten wieder von vorne beginnen. Und auch hier muss man erneut erfahren, dass kritische Fragen zum Projekt seit längerer Zeit durch die Verantwortlichen ignoriert oder negiert wurden – z.B. Vorgänger in der Exekutive – der ebenfalls ‚immunisiert‘ ist. Weg ist selbstverständlich nur wieder das Steuergeld und man kehrt auch diese Sauerei immer weiter unter den Teppich. Im erstgenannten Artikel wird gar erwähnt, dass gegen den verantwortlichen Chefbeamten keine Ermittlungen durch die Bundesanwaltschaf laufen. Ja glaubt man denn sowas? Finanzielle Konsequenzen für die Verantwortlichen und ausreichende juristische oder öffentliche Aufarbeitung der Fakten? Höchst ungewiss.

Ein weitere Folge der Geschichte lautet; „Nach Skandal zum Chef befördert“. Der letzte Projektleiter von ‚Insieme‘ wird nun sogar zum CIO (Chefinformatiker) bei der Steuerverwaltung befördert. Der Artikel sagt aus, dass „…die Mitarbeiter sich nur noch die Augen rieben…“ – weil für den bisherigen ‚Insieme‘-Projektleiter damit eigens ein neuer Job geschaffen wurde. Der heutige CIO wurde seinerzeit als externer Mitarbeiter geführt, ohne öffentliche Ausschreibung als Projektleiter, also gesetzteswidrig engagiert und nun gar noch ‚befördert‘ – in die ‚Lohnklasse 29‘ mit einem Jahresgehalt von CHF 184’000. Dieser Mann, der zuletzt während über einem Jahr das nun abgebrochene Projekt zu verantworten hatte, wird neu nun sogar verantwortlich für die gesamte Informatik in der Eidgenössischen Steuerverwaltung. Das sollte Fragen aufwerfen – tut es aber nicht.

Beispiel: Schweizerische Nationalbank (SNB)
Im Herbst 2011 beschloss die Schweizerische Nationalbank – unter ‚Abnickung‘ des Bundesrats, dass die Schweizer Exportwirtschaft mit einer sog. ‚Kursuntergrenze‘ des Euros (EUR) zum Schweizerfranken (CHF) von CHF 1.20 bis auf Weiteres gestützt werden soll und liess verlauten, dass man dazu unbeschränkt Devisen in EUR aufkaufen würde. Mittlerweile ist bald ein Bruttoinlandprodukt (BIP) in EUR angelegt (hier), wobei die jährliche Exportleistung der Schweiz gerade einmal rund CHF 120-150 Milliarden beträgt. Das entsprechende Vorgehen der SNB wurde vom Finanzdepartement gut geheissen – Anfragen bezüglich demokratischer Prozesse hierzu, werden nicht beantwortet – jedoch hätte über ein solch immenses, finanzielles Engagement der Schweiz im Ausland eine Volksabstimmung statt finden müssen, was nicht der Fall war.

Die Bereitschaft der SNB unbegrenzt Euros zur Kursstabilisierung des CHF zu kaufen, verringert die Kaufkraft des CHF – aktuell findet eine schleichende Enteignung der SchweizerInnen statt. Zu diesem Thema habe ich im Sommer 2012 erstmals auf politnetz.ch den Artikel „Das Verhalten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist undemokratisch“ veröffentlicht, zu welchem 115 Kommentare abgegeben wurden, wobei auch andere Autoren (z.B. hier, hier, hier oder hier) dieser Meinung sind. Nach knapp 40 veröffentlichen Artikel zur Schweizer Politik löschte politnetz.ch sämtliche meiner Beiträge und schloss mich ohne Erklärung von der Teilnahme aus. Das sind natürlich Zustände die in einem Land, wo gemäss Bundesverfassung die freie Meinungsäusserung gelten soll, nicht akzeptiert werden können, aber die Geschäftsleitung von politnetz.ch schweigt eisern – scheinbar ist meine politische Meinung unerwünscht. Trotz Gesuch an die Beamten Bundeskanzlei, der Sache nachzugehen, blieben die entsprechenden Anfragen unbeantwortet. Auch das ist Macht – weniger Freiheit und schon gar keine Brüderlichkeit.

„The show must go on“
Hier einige weitere Schlagzeilen (Fälle) zu Chefbeamten, welche den Volkssouverän beunruhigen müsste; „Pornobilder versandt – und trotzdem Chef geblieben“, „Prämie für Drogenhändler Ramos“, „Warum niemand in der Schweiz vor eine FFE (fürsorglicher Freiheitsentzug) und vor Beamten geschützt ist“, „Ex-Beamte profitieren vom Filz“, „Zürcher Beamter liess sich schmieren“, „Varone will Stein des Anstosses nicht in den Medien sehen“, „Wie das Umweltamt sechs Millionen Franken vernichtet“, „Chef des Bundesamtes für Statistik geht“ oder der aktuellste Fall „Geheimdienst legt illegal Personandaten doppelt ab“. Dies sind nur einige Beispiele für den Missbrauch von Position, Vertrauen und Steuergeldern durch Chefbeamte und die Unfähigkeit der Exekutive, dies rasch zu erkennen und entsprechend proaktiv zu handeln; Blindes Vertrauen in die Regierung ist schlicht nicht zu begründen und wir müssen lernen unseren ‚Polit-Pappenheimern‘ besser auf die Finger zu schauen, wenn es uns nicht egal ist, wie man mit uns und unserem Steuergeld umgeht. Weiter bemerkenswert ist, dass die sog. ‚offiziellen Medien‘ – via die Schweizerische Nachrichtenagentur (SDA) – die Pressemitteilungen und Standpunkte ‚offizieller Verlautbarungen‘ in der Regel unbesehen übernehmen und so mithelfen, das Volk für dumm zu verkaufen. Und auch folgende Regel scheint nach wie vor in Gebrauch und wird von den Medien weitgehend kolportiert; Regel #1 Beamte machen nie Fehler. Regel #2 Sollten Beamte doch einmal Fehler machen, tritt Regel #1 in Kraft. Der Dumme bei politischer Misswirtschaft ‚genetisch bedingt‘ der gutgläubige Bürger.

Ein Schweizer Bundesrat bezieht einen jährliches Salär von CHF 404’791, wo hingegen der höchste Chefbeamte der Eidgenossenschaft bereits auf jährlich CHF 372’421 kommt. Hinzu kommen bei Bundesräten CHF 30’000 Repräsentationszulage, sowie zwei Dienstfahrzeuge und ein Chauffeur. Ihre jährliche, lebenslange Rente nach terminusgerechtem Ausscheiden aus dem Bundesrat beträgt jährlich CHF 220’000 – auch bereits nach der Abwahl nach kurzer Zeit. Ein Chefbeamter mit zwei Kindern kann u.U. jährlich – inkl. allf. Zulagen für Nachtarbeit, Pikettdienst oder Schichten – gleich viel wie ein Bundesrat verdienen. Ein weiterer, bemerkenswerter Punkt ist die geltende ‚Besitzstandswahrung‘ (auch ‚Schlechterstellungsverbot‘), z.B. für Chefbeamte – hierzu der Artikel „Rot-weisse Fallschirme“, welcher sehr aufschlussreich und uns aufzeigt, wie Steuergeld verdampfen muss, indem Beamte kaum Nachteile in Kauf nehmen. Für mich stellen diese hohen Entschädigungsklassen für Chefbeamte einen kaum merklichen Unterschied – resp. ein krasses Unverhältnis – im Bezug auf die Exekutive dar, was ich als Untermauerung meiner Aussagen zur ‚Monarchie‘ betrachte, wo man sich seine Pfründe sichert. Weiter hinterlässt der vorgenannte Artikel den Eindruck, als wüssten Chefbeamte, wie sich sich ihren feudalen Lebenswandel unter Vollausnutzung rechtlicher Möglichkeit – auf immer und ewig wahren können – Korruption hin oder her. Oder wie heisst das ’11. Gebot‘ – „Lass Dich nicht erwischen.“?

Während der Bürger stetig zunehmender Überwachung und Massregelung ins Auge zu blicken hat, sollten wir die ‚Kameras‘ einmal 180 Grad umdrehen und beginnen, einen Blick ’nach innen‘ zu wagen. Wieso verzeihen wir unserer Exekutive sauteure Fehler, wenn gegenüber dem Bürger immer mehr ‚Zero Tolerance‘ geübt wird? Für mich stellt sich schon länger die Frage, ob der Bürger für den Staat eine Gefahr ist oder ob es doch nicht eher umgekehrt der Fall ist? Ohne den Teufel an die Wand malen zu wollen – für mich sieht dies beinahe danach aus, als ob die berüchtigte Magna Carta (googlen Sie auch ‚Vertrag von 1213‘, resp. ‚Vertrag von Verona‘) noch immer irgendwo subtil Bestand hätte. Es scheint keineswegs so, dass – wie von WIKIPEDIA dargestellt – dieses Dokument heute nur noch symbolischen Wert besässe, wenn man sich vor Augen führt, was sich in der aktuellen Realität abspielt. Das Thema ist interessant und die Arkanpolitik der Chefbeamten und ihrer Exekutiv-‚Muppets‘, ein hochinteressantes Forschungsgebiet, resp. ein Thema das von Mainstream- und Trivialmedien bewusst ausgeklammert wird.

Aber sicher dürfen wir freilich annehmen, dass sich sowohl Exekutive, wie auch Chefbeamte am Grundsatz „Freiheit, Brüderlichkeit, Gleichheit“ orientieren – was auch immer das zu bedeuten hat. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

In eigener Sache: Die Schweiz und ihre ‚Wahrheiten‘

In eigener Sache: Nachdem den Zürcher Behörden unwiderlegbare Beweise für einen kriminellen Übergriff auf uns nachgewiesen werden konnte, floss aussergerichtlich ein sechsstelliger Betrag, damit wir Geschädigte, die Klappe zu den intern festgestellten, kriminellen Zuständen bei der Stadt Zürich, halten. Mittlerweile haben wir uns klar gegen Staatskriminalität entschieden, der wir nicht weiter zur bezahlten Vertuschung zu verhelfen gedenken! Deshalb reden wir jetzt und legen Beweise vor (können schriftlich angefordert werden). Dieser Artikel ist motiviert durch die Beschränkung der Meinungsfreiheit von politnetz.ch, welche heute ohne nähere Begründung mein Konto vollständig löschte.

Zensur ist eines der beliebtesten Mittel der Schweizer ‚Meinungsfreiheit‘ – geschützt von einem sog. ‚Presserat‘. Seit einigen Monaten war ich nun auf politnetz.ch aktiv und fand immer mehr Gleichgesinnte zu politischen Themen, wie z.B. den LIBOR-Verbrechen der UBS, der SNB-Stützung des Euro, aber auch zu Gesundheitsfragen und zu anderen, ‚komischen Stories‘ innerhalb des Schweizer Polit- und Justizsystems.

Heute wurde mein Konto bei politnetz.ch (derzeit ist auch kein Zugang mehr aus Südamerika mehr möglich – scheinbar wurden Zugriffe aus dem Ausland, wie meiner, vorläufig blockiert – versuchen Sie’s mal…) ohne Warnung oder Vorankündigung gelöscht – die gesamte, publizistische Arbeit auf politnetz.ch wurde somit GELÖSCHT/VERNICHTET. Das nennt sich WILLKÜR und die ist man von anderen Staatsformen eher gewohnt. Ohne Warnung, ohne ausgewiesene Schuld; Die Sperrmeldung kam beinahe einen Tag nach der Sperrung einer gegen die Regeln verstossenden Userin, die mir auf Wunsch von politnetz.ch (noch freundlichst) bestätigt wurde. Danach war ich auch grad weg. Und ohne auch nur den gringsten Hinweis auf einen ‚Verstoss‘ meinerseits oder das mir ‚Blühende‘! Mein ‚Verfehlen‘ wird aber anschliessend – ohne Belege selbstverständlich – behauptet. politnetz.ch ist somit nicht vertrauenswürdig, wenn nicht gar missbräuchlich und sollte umgehend wegen massiven Eingriffs in die Grundrechte geschlossen werden.

In unserem Fall legten wir der ‚meinungspolitisch‘ für Zürich verantwortlichen TAMEDIA die kriminelle Evidenz vor – allerdings wurde diese redaktionell absichtlich nicht beachtet (unsere eMail-Empfangsquittungen der Anhänge aus den Redaktionen beweisen das) und es entstanden ausschliesslich Artikel zu unserem Nachteil um die gegen uns gerichtete Argumentation – wider besseres Wissen – der kriminellen Stadt Zürich zu stärken. Auch die Stadt Zürich scheint über einen sog. ‚Reptilienfonds‘ zu verfügen um solche ‚Arrangements‘ zu ermöglichen. Es wäre nicht der erste Fall – siehe auch hier, hier oder hier.

WIR können beweisen, dass die Zürcher Stadtpolizei kriminell vorgeht – insbesondere deren Unterabteilung Gewerbepolizei. Im Fall der nervous event-bar kam es zu einem illegalen, kriminellen Übergriff der Zürcher Behörden, welche zur Schliessung unserer Bar und zur Vernichtung unserer Existenz führte – angeblich wurde bei der Stadt eine Bewilligung verschlampt und später ‚wiedergefunden‘. Unser Anwalt stellte jedoch eine vorsätzliche, böswillige und koordinierte Zerstörung unserer Existenz fest – worauf sich die Stadt Zürich bereit erklärte, aussergerichtlich einen sechsstelligen Betrag zu zahlen und sich bei uns öffentlich mit dieser Presseerklärung zu entschuldigen.

Das Problem ist jedoch damit nicht gelöst; Die kriminellen BeamtInnen befinden sich alle immer noch in Amt und Ehren. Die Stadt Zürich hat sich mit Steuergeld die Vertuschung von Staatskriminalität erkauft und möchte weiterhin, dass dies so bleibt und an der Gerechtigkeit vorbei wahrgenommen wird. Ausserdem hat das Sozialamt der Stadt Zürich zu unseren Gunsten einen fünfstelligen Betrag ausgegeben, obschon wir NIE einen Antrag auf Sozialhilfe stellten – nachdem wir gedroht hatten, nach Rausschmiss aus unserer Wohnung mit unseren Möbeln direkt in die Halle der Stadtverwaltung zu ziehen. Die Medien erkundigten sich bereits nach dem Termin für den Umzug, den sie gerne dokumentiert hätten; Da bezahlte das Sozialamt der Stadt Zürich urplötzlich unsere Miete für neun Monate auf einmal im voraus direkt an unseren Vermieter! Wenn das kein Schuldeingeständnis ist. Ausserdem wurde dieses Geld mit Garantie nicht korrekt verbucht, da ja unsererseits kein Antrag auf Sozialhilfe nachgewiesen werden kann – von WEM kam das Geld also? Wie wird ggf. gestohlenes Steuergeld stadtintern verbucht? Wieso haben die erkannten Verantwortlichen für dieses Debakel nicht privat (Regress) bezahlen müssen? Die Zahlung an uns reichte bei Weitem nicht aus, den von der Stadt Zürich angerichteten Schaden in der Schweiz zu bereinigen, zumal unsere gesamte Existenz „…vorsätzlich, böswillig und koordiniert vernichtet wurde.“ – wie unser Anwalt schriftlich festhielt. Da die Schweiz für uns zum Minenfeld gemacht wurde, müssen wir seit Februar 2011 im Exil leben – das ist stossend, da wir unsere Familie nicht besuchen können.

Nach meinem heutigen Verständnis gibt es klar zwei Schweizen; Eine offizielle, ‚Saubere‘ und die andere, inoffizielle, korrupte Schweiz, die von der Offiziellen anscheinend toleriert wird. Weitere Hinweise auf diese Umstände bestätigt auch die Gewährung rechtsfreier Zustände für Finanzdienstleister. Dies geschieht gleichzeitig mit der Promotion von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in diesem Land.

Bundesräte pilgern zu den BILDERBERGern, die politische Exekutive betätigt sich vorwiegend in freimaurerischen Zirkeln und hilft weiter die Geheimnisse der Schweiz zu verdecken und zu vertuschen. politnetz.ch scheint dazu als ideales Werkzeug zu dienen; Ist es dort doch möglich die gesamte Präsenz einer Person gänzlich aus der Wahrnehmung zu entfernen. Stellungnahme gibt es nur diese: „Aufgrund einer erneuten Übertretung der Politnetz-Richtlinien wurde Ihr Profil per sofort gesperrt. Diese Entscheidung ist endgültig und steht nicht zur Diskussion.„ Da muss ich ja ein übles Verbrechen begangen haben, wenn man nicht einmal mehr mit mir reden will. Trotz Nachfrage habe ich also immer noch keine Ahnung, WAS genau der Grund war und was es rechtfertigt gleich die ganze publizistische Arbeit von über zwei Monaten (seit Beginn Mitgliedschaft auf politnetz.ch – mit wachsender Zustimmung!) von der Plattform zu löschen. Zu radikal für den (vorgegebenen) ‚erneuten Übertretung‘ die nicht ‚beziffert‘ wird. So verkommt auch die Schweizer Meinungsfreiheit gemäss Bundesbrief zur Farce und man muss sich fragen;

„WAS MACHEN DIE SCHWEIZER DA EIGENTLICH MIT IHRER NEUTRALITÄT GENAU?“

Oder was halten Sie davon? Schöne, saubere Schweiz – nicht wahr? In der Schweiz werden Bürger, die sich für das Funktionieren von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit einsetzen als STAATSFEINDE deklariert. Die Beweise können Sie bei mir schriftlich anfordern. Treffen Sie Ihre Entscheidungen!

Hier noch die Übersicht, der von politnetz.ch gesamthaft gelöschten Artikel der letzten Monate (Daten absteigend):

• Zionismus – Ursache und Wirkung
  (politnetz.ch: keine Kommentare / 5 ‚gefällt mir‘)
• Lügt unsere Regierung – „Wurde Uwe Barschel doch in der Schweiz ermordet?“
  (politnetz.ch: keine Kommentare)
• Weg vom Durchschnitt – „Plädoyer für mehr Peaks und Freaks“
  (politnetz.ch: 8 Kommentare / 2 ‚gefällt mir‘)
• Die NAZ führt in der Schweiz Radioaktivitäts-Messungen durch – was haben wir davon?
  (politnetz.ch: 30 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Lasst die Puppen tanzen!
  (politnetz.ch: 7 Kommentare)
• TRUVADA – eine umstrittene, teure Hoffung für HIV
  (politnetz.ch: 8 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• „Das amerikanische Bankensystem gilt als saniert“ – und wo wir sonst noch hinters Licht geführt werden…
  (politnetz.ch: 5 Kommentare)
• Sind alle US-Wirtschaftsdaten falsch?
  (politnetz.ch: 96 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Wieviele EUROS besitzen wir SchweizerInnen eigentlich mittlerweile?
  (politnetz.ch: 34 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Mit der Finanzindustrie stimmt etwas nicht – WAS?
  (politnetz.ch: 12 Kommentare)
• RIO+20 – war’s das jetzt? …und die Rede von Präsident Mujica
  (politnetz.ch: 5 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Wo bleiben die ‚offiziellen‘ Polit-Exponenten auf dieser Plattform?
  (politnetz.ch: 10 Kommentare)
• Die KREBSLIGA lügt – schlicht und ergreifend
  (politnetz.ch: 218 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Rio+20 oder warum wir keine Grünen Ökofaschisten brauchen
  (politnetz.ch: 3 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• AUFRUF! Lasst uns unsere Volksvertreter DUzen, damit der Bezug zum Volk wieder hergestellt wird
  (politnetz.ch: 5 Kommentare)
• Energiesparlampen sind giftig und haben nichts mit Umweltschutz zu tun
  (politnetz.ch: 39 Kommentare)
• Schweizer Tierschutz (STS) ignoriert brutalste Foltermethoden bei der Euthanasie
  (politnetz.ch: 22 Kommentare)
• CONTERGAN ist wieder auf dem Markt – diesmal soll es Krebs heilen…
  (politnetz.ch: 18 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Gratuliere! ‚Managed Care‘ ist keine Bedrohung für unsere persönliche Freiheit mehr!
  (politnetz.ch: 179 Kommentare)
• Christopher Street Day – oder warum ‚Schwulenorganisationen‘ in der Schweiz eine Farce sind…
  (politnetz.ch: 8 Kommentare)
• Crash-Kurs in alternativer Energie-Technologie – heute; Oxyhydrogen (HHO)
  (politnetz.ch: 44 Kommentare)
• Das Verhalten der Schweizerischen Nationalbank (SNB) ist undemokratisch
  (politnetz.ch: 115 Kommentare / 1 ‚gefällt mir‘)
• Zürcher Stadtrat setzt sich abermals in die Nesseln – heute; 2000-Watt-Gesellschaft
  (politnetz.ch: 4 Kommentare)
• Warum die Senkung des Umwandlungssatzes eine Frechheit ist
  (politnetz.ch: 6 Kommentare)
• Wann schmeissen wir die Lobbyisten aus den Regierungsgeschäften?
  (politnetz.ch: 54 Kommentare)
• Herrscht in der Schweiz die gesetzlich garantierte Meinungsfreiheit noch?
  (politnetz.ch: 4 Kommentare – pers. Anm.; Nein, tut sie nicht – siehe dieser Beitrag!)
• Brauchen wir den Goldfranken?
  (politnezt.ch: 21 Kommentare)
• Nimmt die Schwulenfeindlichkeit in Zürich zu?
  (politnetz.ch: 3 Kommentare)
• Globale Steuergerechtigkeit beinhaltet die Schliessung sämtlicher Offshore-Finanzplätze
  (politnetz.ch: 10 Kommentare) 
• Wieso vertritt eine Schweizer Botschafterin die Interessen der USA im Iran?
  (politnetz.ch: 65 Kommentare) 
• Weshalb „Politische Korrektheit‘ keine Probleme löst
  (politnetz.ch: 71 Kommentare)
• Die Nachteile unsere politischen Parteiensystems
  (politnetz.ch: 57 Kommentare)
• WAS haben ‚exterritoriale Gebiete‘ innerhalb der neutralen, Schweizer Landesgrenzen zu suchen und WER hat das bewilligt?
  (politnetz.ch: keine Kommentare)
• Unser ‚Gesundheitssystem‘ ist nicht mehr zeitgemäss
  (politnetz.ch: 90 Kommentare / 1 ‚gefällt das‘)
• Was stimmt nicht mit der Zürcher Stadtpolizei (StaPo)?
  (politnetz.ch: 33 Kommentare / 1 ‚gefällt das‘)
• Soll Fluor immer noch unsere (Zahn-)Gesundheit fördern?
  (politnetz.ch: 1 Kommentar)
• Sind die Amerikaner eigentlich immer noch Vorbilder?
  (politnetz.ch: 14 Kommentare)
• Genügt das Schweizer Bildungssystem den Ansprüchen an die Herausforderungen der Zukunft?
  (politnetz.ch: 11 Kommentare / 2 ‚gefällt das‘)
• Alternative Technologien zur Energiegewinnung müssen ernsthaft und verantwortungsvoll geprüft werden
  (politnetz.ch: 1 Kommentar / und mein erster Beitrag auf politnetz.ch vom Mai 2012 – hier wurde ich bereits massiv persönlich angegriffen – was politnetz.ch ignorierte, jedoch MICH erstmalig verwarnte als ich im gleichen Ton zurück schoss)

Also knapp 40 Artikel seit Mai – mit guten, wachsendem Zuspruch.

Meine ganze publizistische Arbeit auf politnetz.ch wurde ‚vernichtet‘ – alle GOOGLE-Rankings entfernt – ‚gründliche, saubere‘ Arbeit der Meinungsentfernung, allerliebstes politnetz.ch!!! Wenn ich mir das ’so‘ anschaue, hat politnetz.ch mit mir noch recht lange durchgehalten –  merkt Ihr was…???

Sämtliche Artikel kommen in den nächsten Wochen auf dieser Plattform alle wieder ONLINE (die übelsten Bemerkungen und Angriffe auf mich, werde ich ggf. mitpublizieren – so entsteht vielleicht endlich Relevanz in der Wahrnehmung der politnetz.ch-Willkür (ein TAMEDIA-Laden, wie’s scheint) und meine Arbeit erscheint wieder in den Suchmaschinen. Krass – dieses Schweizfilzchen…

17.08.2012 neu: Artikel “

Schweizer Justiz versagt ‘gekonnt’ bei der Strafverfolgung eines kriminellen Behördenübergriffs auf die nervous event-bar in Zürich

Ehrliche Politik kennt keine Tabu’s! 

Zionismus – Ursache und Wirkung

Alles begann in der Schweiz. Von hier aus wurde der Zionismus in die Welt getragen, welcher von Dr. Theodor Herzl – ein österreich-ungarischer jüdischer Publizist – begründet wurde. Anlässlich der Ausrichtung des ersten Zionisten-Kongresses – die jeweils ausschliesslich im Basler Stadtcasino durchgeführt wurden – wurde auch die Zionistische Weltorganisation (WZO) in Basel aus der Taufe gehoben. Anschliessend schrieb Dr. Herzl 1897 in sein Tagebuch:

„Fasse ich den Baseler Congress in ein Wort zusammen – das ich mich hüten werde öffentlich auszusprechen – so ist es dieses: in Basel habe ich den Judenstaat gegründet. Wenn ich das heute laut sagte, würde mir ein universelles Gelächter antworten. Vielleicht in fünf Jahren, jedenfalls in fünfzig wird es Jeder einsehen.“.

Das am ersten Zionistenkongress 1897 formulierte ‚Basler Programm‘ hält korrespondierend fest:

Der Zionismus erstrebt die Schaffung einer öffentlich-rechtlichen gesicherten Heimstätte in Palästina für diejenigen Juden an, die sich nicht anderswo assimilieren können oder wollen.

Es dauerte zwar nicht fünf, aber auch keine 50 – sondern exakt 20 Jahre. Das ‚Programm‘ hatte somit ausserordentlichen Erfolg, indem der damalige, britische Aussenminister, Arthur James Balfour, 1917 eine Erklärung mit folgendem Inhalt an einen Vertreter der Zionistischen Weltorganisation richtete:

„Verehrter Lord Rothschild, 

ich bin sehr erfreut, Ihnen im Namen der Regierung Seiner Majestät die folgende Erklärung der Sympathie mit den jüdisch-zionistischen Bestrebungen übermitteln zu können, die dem Kabinett vorgelegt und gebilligt worden ist:

Die Regierung Seiner Majestät betrachtet mit Wohlwollen die Errichtung einer nationalen Heimstätte für das jüdische Volk in Palästina und wird ihr Bestes tun, die Erreichung dieses Zieles zu erleichtern, wobei, wohlverstanden, nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Erklärung zur Kenntnis der Zionistischen Weltorganisation bringen würden.

Ihr ergebener Arthur Balfour“

1948 rief Israel seine Unabhängigkeit aus, der Genozid/Holocaust durch Ben Gurion an den Palästinensern begann und die Übergriffe setzen sich bis heute fort – ungeachtet der Inhalte dieser Deklaration. Natürlich darf man sich die Frage stellen, wie kommt England dazu über den souveränen Staat Palästina zu verfügen – zumal damals schon das Völkerrecht galt? Seine ‚Majestät‘ im ‚Vereinigten Königreich‘ damals, war König Georg V. (George Frederick Ernest Albert von Sachsen-Coburg und Gotha), dessen Familie ihren Namen – im Sommer des gleichen Jahres – auf ‚Windsor‘ ändern liess, um britischer wahrgenommen zu werden. Fortan König Georg V. von Windsor wurde nachgesagt: „Georg V. stammte aus dem deutschen Fürstenhaus Sachsen-Coburg und Gotha und war der erste britische Monarch seit 1714, der Englisch ohne deutschen Akzent sprach.“ Von seiner Frau der Königin Mary (Maria von Teck – ebenfalls Deutsche) ist allerdings zu lesen: Mary unterstützte ihren nicht sonderlich intelligenten Mann bei dessen Vorbereitungen auf das Amt des Königs. Seither haben wir eine sog. ‚Roadmap‘ und werden angehalten, alles zu glauben, was offiziell zu diesem Thema verkündet wird.

Konsternierenderweise wurde der wichtigste Passus der Balfour-Deklaration von Israel bereits x-fach verletzt; „…nichts geschehen soll, was die bürgerlichen und religiösen Rechte der bestehenden nicht-jüdischen Gemeinschaften in Palästina oder die Rechte und den politischen Status der Juden in anderen Ländern in Frage stellen könnte.“ Das war (z.B. auch dem Schweizer Vorsitzenden der Genralversammlung Joseph Deiss) und ist der UNO offensichtlich völlig egal. Syrien und der Iran werden aktuell als Problem definiert – niemals jedoch Israel – was automatischem Antisemitismus zu entsprechen hat. Dieser wäre übrigens auch massiv von anderen, semitischen Völkern zu beklagen – was jedoch ausbleibt und so wird Antisemitismus alleinig mit Israel assoziiert, was schlicht unzutreffend und missbräuchlich ist.

Einfluss Rothschild
Die Rothschild-Dynastie ist traditionell sehr eng mit dem Zionismus verbunden, wenn nicht gar dessen permanenter Geldgeber. Ein Indiz dafür sind z.B. der Rothschild-Boulevard in Tel Aviv oder das extravagante Gebäude des obersten, israelischen Gerichtshof in Jerusalem, das vollständig von der Rothschild-Familie nach eigenen, architektonischen und okkult-spirituellen Vorgaben (vom ‚Dunkel-ins-Licht‘-Konzept aus der ägyptischen Mythologie) erstellt und dem Staat Israel ‚als Geschenk‘ übergeben wurde.

Wussten Sie, dass die Rothschilds sich auch in der US-Politik breit gemacht haben? Die Clintons sind mit den Rothschilds persönlich und eng befreundet. Auch gibt es Bilder von Rothschild mit Schwarzenegger, bevor dieser Gouverneur von Kalifornien wurde und wenn Sie wollen, finden Sie noch viel mehr Material. Aber auch Amtsinhaber Obama oder der neue Wunschkandidat Romney halten Israels Aussenpolitik unbesehen die Stange – was Bezüge auf die Schlussbemerkungen in diesem Beitrag zulässt.

Semitische Ethnie
Als Semiten werden (historische) Völker bezeichnet, die eine semitische Sprache sprechen – demnach gehören zu den Semiten die Äthiopier, Araber, Hyksos, Malteser, Minäer, Sabäer, Ostsemiten, Akkader, Babylonier, Assyrer, Amoriter, Ammoniter, Aramäer, Hebräer, Kanaaniter, Moabiter, Nabatäer, Phönizier, Samaritaner und Syrer. Ja auch Syrer sind Semiten! Was derzeit in Syrien abgeht muss als klar antisemitisch bezeichnet werden! Arabische Muslime (z.B. Palästinenser) beispielsweise gelten somit ebenfalls als Semiten, welche von Antisemitismus betroffen wären, sie dieses ‚Universalwerkezug‘ jedoch kaum je ausspielen, denn nur Israel verwendet diesen Begriff reichlich inflationär und irreführend. Die Anschuldigung Antisemitismus nur auf den hebräischen Teil der Semiten zu reduzieren, erscheint nun absolut paradox. Weiter gilt zu berücksichtigen, dass ca. 10% des jüdischen Volkes semitischer und ca. 90% khasarischer – nicht jüdisch-hebräischer – Abstammung sind und so die aktuell gelebte Wahrnehmung von ‚Antisemitismus‘ zum beispiellosen Blödsinn wird. Sogar der Zionist und Schriftsteller Arthur Köstler und Weitere stellten dies fest.

Heute hat das Wort ‚Antisemitismus‘ eine ähnlich erledigende Wirkung wie ‚VerschwörungstheoretikerIn‘. Auch der neue Botschafter Israels (Yigal Caspi) in der Schweiz, bedient gerne die ‚Antisemiten‘, wie wir hier nachlesen können: „Ist Kritik an Israel nicht erlaubt, Herr Botschafter?“. Caspi arbeitet vor seiner Botschaftertätigkeit in der Schweiz, direkt für den zionistischen Hardliner Avigdor Lieberman, dessen politische Partei Jisra’el Beitenu sich am revisionistischen Zionismus (nach Jabotinsky) orientiert, welcher nun von einem ‚Fahnenträger‘ auch in der Schweiz beworben wird. Caspi verfügt im Internet weder über einen auffindbaren, resp. vollständigen CV, noch über einen WIKI-Eintrag. Also darf man sich fragen, was für einen politischen Hintergrund dieser Mann in der Schweiz vertritt, resp. von wem, wie und wozu er ausgebildet wurde.

Protokolle der Weisen von Zion und der Berner Prozess
Ein weiteres Kapitel in diesem Zusammenhang sind die ‚Protokolle der Weisen von Zion‘, deren Herkunft höchst umstritten ist. Was jedoch feststellbar ist, dass sowohl die Inhalte des Zionismus, wie auch der Protokolle von der Arbeit des Jesuiten Adam Weishaupt inspiriert scheinen. Und bei den ‚Verschwörungstheoretikern‘ nehmen wir zur Kenntnis, dass Weishaupt von Rothschild finanziert wurde – was bei vernetzt denkenden möglicherweise nun ‚weitere Schalter‘ umlegt, da es logisch erscheint.

Der Schweizerische, Israelitische Gemeindebund (SIG) klagte 1933 deshalb wegen eines geglaubten Verstosses gegen das ‚bernische Gesetz‘ und verlangte die ‚Protokolle‘ zu verbieten – diese Handlungen sind unter dem Begriff ‚Berner Prozess‘ nun geschichtlich mit den ‚Protokollen‘ verbunden. Das Verbot wurde jedoch nicht bewilligt und heute dürfen die ‚Protokolle‘ in der Schweiz weiterhin als ‚Schundliteratur‘ vertrieben werden, wo dies hingegen in Deutschland strafbar (Haft) ist – dort scheint man sich vor diesem ‚Schund‘ bedroht zu fühlen. Um sich ein besseres Bild zu machen, sollte man also die ‚Protokolle‘ einmal unbefangen lesen und danach entscheiden, wie diese Informationen einzuordnen sind. Es ist durchdachter, intelligenter Schund. Die ‚Protokolle‘ sind inhaltlich sehr komplex, so dass Zweifel aufkommen, dass es sich hier nur um rein philosophisches Schaffen handeln könnte. Böse Zungen behaupten, die Protokolle seien durch eine Indiskretion ’nach aussen‘ gelangt – was auch der Berner Prozess thematisiert. Ausserdem soll es Ungereimtheiten (Information aus alternativen Medien) beim Prozess gegeben haben. Das wage ich nicht zu beurteilen – fest steht nur, dass die Herkunft dieser ‚Protokolle‘ bis heute nicht zweifelsfrei geklärt wurde und sich diese Diskussion seit dem Aufkommen der ‚Protokolle‘, nicht wie von der Israel-Lobby gewünscht, unterdrücken lässt und dies bald seit hundert Jahren! Hier noch die Definition von ‚Protokoll‘.

Der SIG befindet sich in Zürich-Enge. Dort befinden sich auch die Israelische Kultusgemeinde Zürich (ICZ) und im selben (Synagogen-)Gebäude in Zürich Enge ist ebenfalls die schillernde Organisation B’nai B’rith domiziliert, welche sich in der Schweiz auch Augustin Keller-Loge #648 nennt, welche mit freimaurerischen Tätigkeiten und politischem Einfluss in Verbindung gebracht werden kann; Hier bemühte sich der heutige ‚Zuständige für Bevölkerungsfragen‘ im Präsidialdepartement der Stadt Zürich – Dominik Schaub (SP) – für eine Umbenennung der Zürcher Rudolf Brun-Brücke, was von der Augustin Keller Loge (B’nai B’rith Schweiz) lobend erwähnt wird – allerdings 1997 im Zürcher Gemeinderat noch ohne Erfolg. Stellungnahmen werden von B’nai B’rith grundsätzlich verweigert. Aber auch Angela Merkel ‚arbeitet‘ scheinbar für B’nai B’rith – alles Dinge, die uns von den ‚offiziellen Qualitätsmedien‘ vorenthalten werden, da es sich dabei um ‚Interna‘ zu handeln scheint.

Basel heute
Heute steht in Basel die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) – dies auf exterritorialem Boden innerhalb der Stadt Basel. Das bedeutet, dass die BIZ weder in der Schweiz steuerpflichtig ist, noch von der Schweizer oder sonst einer Justiz je belangt werden kann – also eine Ausnahme von der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, während sich die demokratisch organisierten Bürger der restlichen Welt an die Rechtsstaatlichkeit und Steuerpflicht zu halten haben. Die BIZ ‚in der Schweiz‘ ist also eine höchst unsoziale, unfaire und in gewisser Weise menschenverachtende, intransparente und natürlich undemokratische ‚Institution‘, die das Gegenteil vorgibt – wobei deren Transaktionen und Handlungen aufgrund dieser Regelung niemals überprüft werden können. Und aus diesem Basler Dunstkreis (auch Basler ‚Daig‘ genannt) erreicht uns wieder etwas ‚global Verbindliches‘: BASEL III – erschaffen auf rechtsfreiem Boden, innerhalb der BIZ und wir dürfen uns Fragen an WAS sich BASEL III eigentlich ausrichtet, wenn nicht gegen das verbrecherische, fraktionale Banking (Federal Reserve System)? Die Eigenkapitalquote der Banken ist auch mit BASEL III lächerlich (liegt heute bei ca. 10% – mit den restlichen 90% verdienen die Banken Geld ohne zu arbeiten/Wert zu schöpfen). Im Zusammenhang mit der FED, sei ‚Federal‘ so staatlich, wie ‚Federal Express‘ (Zitat Gerald Celente). Die FED befindet sich ausschliesslich in (zionistischem) Privatbesitz und agiert ebenfalls komplett intransparent, weshalb der libertäre Präsidentschaftskandidat auch eine Untersuchung verlanlassen will. Dies wird von Wall Street – den privaten Besitzern der FED – heftigst bekämpft, genauso wie sämtliche Regulierungen der Finanzbranche seit 2008 von dieser Gruppe und ihrem Lobbyistenheer bis auf die Zähne bekämpft werden. In diesem Zusammehang ist sicherlich auch dieser Beitrag extrem verstörend.

Israel misst auch andernorts mit völlig ungleichen Ellen
Heute haben wir den Fall, dass Israel 200-400 Atomsprengköpfe besitzt, wo hingegen im Iran nicht ein Einziger nachgewiesen werden kann. Israel selbst hat sich – entgegen der internationalen Bemühungen – für die atomare Aufrüstung entschieden und verlangt, dass andere Nationen dies nicht tun – dies wäre lediglich kein Problem, wenn Israel vertrauenswürdig wäre.

Da der Iran den Atomwaffensperrvertrag (NPT) unterzeichnet hat – Israel hingegen NICHT – ‚kann‘ Israel nun beliebig auf dem Iran rumhacken, mit Vorgaben, dies es für sich selbst nicht anzuwenden gedenkt. Der Iran hat keine Atombombe – Israel jedoch Hunderte! Hätte der Iran nicht dummerweise den NPT unterzeichnet und zuerst abgewartet wie sich Israel verhält, hätte der Iran heute diesbezüglich die exakt gleiche Ausgangslage wie Israel und müsste sich nicht ständig diese internationale ‚Geleier‘ diesbezüglich anhören. Israel missbraucht die Ehrlichkeit der iranischen Unterzeichner des NPT an den sie sich selbst nicht zu halten wünscht. Wie praktisch, wenn sich ‚Israel‘ selbst vom Atomwaffensperrvertrag ausnimmt und andere für den gleichen Wunsch an den Pranger stellt, indem man die Argumentation verdreht und missbraucht. Es scheint, dass international immer bewilligt wird, was der Zionismus in der Knesset verlangt und die UNO grad jedesmal in die andere Richtung schaut. Das Problem Israels sind prinzipiell die Anderen (Gojim), weshalb es auch Lobby-Organisationen wie AIPAC gibt.

Zionismus USA
Helen Thomas war das dienstälteste Mitglied – nach einigen Jahrzehnten – im ‚White House Press Corps‘, bis sie begann zur US-Aussenpolitik ’neue‘ Fragen zu stellen. So fragte sie auch Hillary Clinton, ob Israel Atomwaffen besitze – worauf Clinton antwortete: „Helen, Sie sind aber süss!“ („Helen, you are so sweet!“). Auch fragte Sie George W. Bush, was der wahre Grund für den Kriegseintritt im Irak gewesen sei? Bush (ab Min. 5:00 – ganzes Video ist es wert zu sehen) relativiert später selber und stellt einen Bezug zu ‚Skull&Bones‘ her, wo er und sein Vater Mitglieder sind und selbst in Yale studiert haben. Weiter ist von Helen Thomas zu lesen: 

„Zionisten beherrschen die USA“

So antwortet sie auf die Fragen eines Journalisten, der Thonas auf eine Rede ansprach, die sie im Dezember des Vorjahres vor arabischem Publikum gehalten hatte, und in der sie erklärte, dass ihrer Meinung nach der amerikanische Kongress, das Weisse Haus, Hollywood und die Wallstreet im Besitz von Zionisten seien:

„Stehen Sie zu dieser Behauptung?“

formulierte er seine Frage direkt, worauf Thomas unmissverständlich zur Antwort gab:

„Ja, das tue ich!“

„Ich weiß, es war entsetzlich, aber ich weiß auch, dass es der Wahrheit entspricht!

Wenn ‚offizielle Qualitätsmedien‘ solche Informationen zurückhalten, resp. gar bewusst unterdrücken, nennt sich das im Medien-Fachjargon ‚Blackout‘ (Informationen, die von der öffentlichen Wahrnehmung ferngehalten werden ‚müssen‘). Nun entscheiden Sie selbst, was Sie noch glauben können oder wollen – recherchieren Sie aus Eigenverantwortung selbst weiter.

Geschichte, wird von unserem Bildungssystem sehr trivial vermittelt. Was uns bleibt; Der Glaube an das alles GUT werde. Ziemlich naiv, aber die einzige Möglichkeit, solange Bundesbern diese Missstände politisch ignoriert. Schöne Demokratie. Weiterführende Recherchen – auch in alternativen Medien (SDA-frei) – helfen das ‚Big Picture‘ zu sehen. Sämtliche angefragten Historiker und Politiker (z.B. Prof. Dr. Christoph Mörgeli oder Dr. Jo Lang u.a.) weigern sich, historische Fakten zu überprüfen – ohne Begründung. Ohne Antwort. 

Die Schweiz zelebriert zwar am ersten 1. August ihren Nationalfeiertag, die gültigen Grenzen Helvetiens wurden jedoch am Wiener Kongress (1814/15) – welcher angeblich freimaurerisch inspiriert gewesen sein soll – festgelegt. Dies auf Bestreben von Zar Alexander hin. Für mich macht dies den Anschein, dass bis heute andere Interessen als Eidgenössische über unsere Demokratie und speziell Finanzwirtschaft bestimmen und ‚Medienarbeit‘ viel absichtliche Täuschung beinhaltet (was von den Protokollen bestätigt würde – wie auch andere, bereits eingetretene Ereignisse, die anhand der Protokolle grundsätzlich verifiziert werden könnten).

2006 wurde angeblich das ‚Project for a New American Century‘ (PNAC) eingestellt – trotzdem sehen wir wie die Grundzüge dieses Projekts zunehmend geopolitische Realität werden. Es gibt viele solcher ‚Steuerungskommissionen‘ im Nutzen der US-Aussenpolitik – so auch das BILDERBERG-Meeting, welches im Juni 2011 in St. Moritz abgehalten wurde. In den online abrufbaren Teilnehmerlisten, finden Sie die ‚üblichen Verdächtigen‘. Die Bündner Verantwortliche in der Regierung – die auch schon in andere Ungereimtheiten involviert ist – konstatierte ein ‚rein privates Treffen‘, wobei jedoch auf Kosten der Steuerzahler, welche ungefragt mit Steuergeldern für die extreme Sicherheit zu sorgen hatte, ohne nur ein Wort des Inhaltes erfahren zu dürfen. Offiziell an diesem privaten Treffen teilgenommen hat Doris Leuthard – wir haben nie erfahren, mit wem und worüber sie in ihrer politischen Funktion als Schweizer Volksvertreterin mit superreichen Privatleuten, Monarchen, internationaler, politischer Exekutive, hochrangigen Militärs und Wirtschaftsvertretern im demokratischen Auftrag des Schweizervolks zu besprechen hatte?

Weitere Hinweise auf Ungereimtheiten dieser sämtlichen Hintergründe geben auch die Dokumente zu den Nürnberger Prozessen, welche Sie hier elektronisch und umfassend einsehen können. Speziell in Auschwitz gab es wohl eine ‚Zusammenarbeit‘ von US-finanzierter Industrie und deutscher Staatsmacht – während der Krieg jedoch bereits in vollem Gange war und die Alliierten offiziell nicht als ‚Freunde‘ auftraten – im Gegenteil. Heute wir die Situation in den USA auch als ‚militärisch-industrieller Komplex‘ bezeichnet. Für mich steht heute fest; Die Geschichtsschreibung in diesem Zusammenhang ist zumindest unvollständig, wenn nicht ‚bereinigt‘.

Wussten Sie übrigens, dass Nichtjuden von Juden ganz selbstverständlich diskriminiert werden? Alle Nichtjuden müssen nach religiösen Vorgaben als ‚Gojim‘ bezeichnet werden – dies definiert der Talmud wie folgt: „Den besten der Gojim sollst du töten.“ (Kiduschin 40b), „Weshalb sind die Nichtjuden schmutzig? Weil sie am Berge Sinaj nicht gestanden haben. Als nämlich die Schlange der Chava beiwohnte, impfte sie ihr einen Schmutz ein; bei den Jisraéliten, die am Berge Sinaj gestanden haben, verlor sich der Schmutz, bei den Nichtjuden aber verlor er sich nicht.“ (Aboda zara 22b), oder z.B. auch „Wer die Scharen der Gojim sieht, spreche: Beschämt ist eure Mutter, zu Schande die euch geboren hat.“ (Berakhoth 58a). Ist das nicht allerliebst? Das hat selbstverständlich nichts mit Toleranz, ‚Multikulti‘, geschweige denn Integration zu tun. Wenn Sie als Gojim einem gläubigen Juden begegnen, wird er Ihnen nicht die Hand schütteln, da Sie für ihn als ’schmutzig‘ gelten; Er/Sie würde Gott lästern, gäbe er/sie einem Gojim die Hand. Sollten sich die Nichtsemiten über ‚Antigojimismus‘ beklagen? 

Die Verantwortung zur Wahrnehmung, Überprüfung und Beurteilung liegt bei Ihnen – Medienkonsum bildet nicht – oder „Vertrauen ist gut. Kontrolle ist besser.“ Vergessen Sie nicht: Alles was Sie sich weigern wahrzunehmen – findet trotzdem statt. Wenn Sie es schmerzlos überstehen – umso besser…

NACHTRAG / 2.09.2012

Evelyn Hecht-Galinski hat soeben ein Buch veröffentlicht, welches nun zum besseren Verständnis des obenstehenden Artikels beiträgt; „Das elfte Gebot: Israel darf alles.“ (Klartexte über Antisemitismus und Israel-Kritik). Hier noch ein Interview mit Frau Hecht-Galinski.

Der deutsche KOPP-Verlag beschreibt Frau Hecht-Galinski wie folgt; „Tochter von Heinz Galinski, der bis zu seinem Tod 1992 Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland war. Wahlspruch: »Ich habe Auschwitz nicht überlebt, um zu neuem Unrecht zu schweigen. «Genau diesem Motto fühlt sich Galinskis Tochter Evelyn verpflichtet. Sie ist so etwas wie das Gewissen des Zentralrats der Juden in Deutschland und legt sich auf diese Weise unerschrocken mit dem Zentrum der hiesigen Israel-Lobby an.“

Ohne das Buch gelesen zu haben, muss man Frau Hecht-Galinski bereits provisorisch recht geben: Die Antisemitismus-‚Massenvernichtungswaffe‘ (she. oben) wird undifferenziert eingesetzt, wie z.B. hier vom Schweizer TAMEDIA-Konzern; „Gloor hatte unter anderem in einem Bericht unter dem Titel «Zionismus – Ursache und Wirkung» antisemitische und verschwörungstheoretische Aussagen gemacht.“ Belegen kann die TAMEDIA dies jedoch mit keiner Silbe – also wurde eine bösartige Lüge bewusst und vorsätzlich abgedruckt. Diese Aussage ist auf die unendliche Dummheit des TAMEDIA-‚Journalisten‘ Stefan Hohler zurück zu führen (welcher den obenstehenden Artikel offensichtlich nicht verstanden hat und/oder ‚auf Anweisung‘ alles macht, was man von ihm verlangt), der seit dem kriminellen Übergriff der Stadt Zürich auf mich und meinen Partner offensichtlich kategorisch gegen unsere belegbaren Darstellungen arbeitet und gerne bereit ist deshalb die journalistische Berufsethik zu verletzen – vermutlich auch gegen Bezahlung, wie man hier vermuten muss. Ich erlaube mir, Stefan Hohler als klassischen ‚Presstituierten‘ zu bezeichnen, der sogar vom Ombudsmann (Witzfigur) der TAMEDIA gedeckt wird, dem sämtliche Fakten für das Gegenteil der bisherigen und anderer Artikel aus dem Hause TAMEDIA, nachweislich vorliegen; Man hat sich bei der TAMEDIA offensichtlich vorgenommen Fakten zu ignorieren und verkauft widerlichste Propaganda als ‚Meinungsfreiheit‘. Höchst abartig. Und ganz offensichtlich bin ich nicht der Erste, der diese Überzeugung darlegt. Ich bin erklärter Anti-ZIONIST – sonst nichts.

„…wobei natürlich nichts ohne die Klärung des Unterschieds zwischen Antisemitismus und Antizionismus geht…“ und weiter „Antizionisten wenden sich dagegen lediglich gegen eine bestimmte politische Bewegung, die sich die Gründung eines jüdischen Staates in Palästina auf die Fahnen geschrieben hat (Zionismus).“ 

Dies hält der KOPP-Verlag wiederum richtig und verständig fest – hier könnte sich die TAMEDIA (welche auch die Schweizer Nachrichtenagentur SDA steuert) noch eine superfette Scheibe abschneiden. Das ist jedoch zuviel verlangt und so muss die unbedarfte Allgemeinheit täglich neuen TAMEDIA-Schrott lesen – bis zum unausweichlichen Brechreiz. Die TAMEDIA schürt absichtlich Konflikte und versucht Systemkritik kategorisch zu beseitigen – z.B. auch durch die grundsätzliche Zensur sämtlicher meiner Leserkommentare (erscheinen als ‚Kopie‘ (Beweis) zwar auf FACEBOOK, nicht jedoch in den entsprechenden Kommentarspalten der TAMEDIA). Auf diese Vorhaltungen reagieren weder der sog. Ombudsmann der TAMEDIA, noch der Schweizer Presserat (der auf seiner Website ‚witzigerweise‘ das Gegenteil vorgibt). Was ist also von der Schweiz noch zu erwarten? Die Wahrheit wohl eher nicht.

NACHTRAG / 24.10.2012

Eben erschien das Buch ‚Eichmann wurde noch gebraucht‚. Die in diesem Buch veröffentlichten Dokumente/schriftlichen Beweise (teilw. nachf,.verlinkt), deren Einsicht sich die Autorin Gaby Weber oftmals vor Gericht erstreiten musste, werfen ein neues Bild sowohl auf den völlig falschen/manipulierten WIKIPEDIA-Eintrag zu Adolf Eichmann, auf die uns seither vermittelte Geschichtsschreibung, resp. die ungenügende Arbeit der meisten ‚Historiker‘.

Wie aus diesen Dokumenten ersichtlich ist, lebte der als ‚Architekt des Holocaust‘ betitelte Adolf Eichmann, jahrelang scheinbar unentdeckt in Argentinien, wo er unter dem Namen Ricardo Klement – mit Hilfe des Vatikans – einreiste, jedoch unter seinem wirklichen Namen in die jüdische Gemeinschaft in Buenos Aires hervorragend integriert war. Weber beschreibt ausserdem dass Eichmann – entgegen den desinformativen WIKIPEDIA-Einträgen – fliessend hebräisch, resp. gar ‚jiddisch‘ sprach. Er diente sowohl den USA, wie auch der Regierung unter Adenauer und zahlreichen Geheimdiensten als wichtiger Informant und nicht der erste Nazi, der später im Dienste fremder Regierungen (vorwiegend USA) stand.

Weiter wird im Buch erwähnt, dass der ehemalige, deutsche Bundeskanzler Konrad Adenauer mit dem ersten israelischen (zionistischen) Präsidenten Ben Gurion befreundet war und die ‚Operation Geschäftsfreund‚ dazu dienen sollte, Israel zur Atommacht zu führen, weshalb Deutschland sich im Geheimen verpflichtete, Israel über insgesamt zehn Jahr zwei Milliarden Deutsche Mark für ‚Entwicklungshilfe‘ in der Negev-Wüste zu überweisen. Nach Veröffentlichung des Eichmann-Buches sah sich auch die Deutsche Regierung (August 2012) genötigt eine Medienlüge als Erklärung abzugeben. Heute am besagte Platz in der Negev-Wüste das nukleare Forschungszentrum von Dimona, wo auch die von Günther Grass erwähnten Atombomben gebaut wurden und weiterhin werden (unter Ächtung des NPT). Angela Merkel lieferte hierfür noch vor Kurzem die ’nötigen‘ Träger U-Boote, was darauf schliessen lässt, dass diese Form von ‚Zusammenarbeit‘ – seit der von Nazis durchsetzten Adenauer-Regierung – noch immer kein Ende gefunden hat. Angela Merkel weigert sich bis heute die letzten hundert Seiten der Eichmann-Dokumente beim BND freizugeben, wozu sie demokratisch verpflichtet wäre, so dass Kanzlerin Merkel eine glasklare Unterstützung des zionistischen Regimes vorgeworfen werden muss; Eine Demokratie sollte keine Geheimnisse vor seinen BürgerInnen kennen – Frau Merkel jedoch schon, wobei sie scheinbar verbal Wert darauf legt, das Demokratie in anderen Regionen der Welt wichtig sei. Weitere wichtige Unterlagen liegen in den Archiven der Konrad Adenauer-Stiftung, welche ebenfalls nicht zugänglich gemacht werden – es handelt sich um die Dokumente der rechten Hand Adenauers Hans Globke – staatliche Dokumente, welche in Privatbesitz nichts zu suchen haben und öffentlich zugänglich sein müssten. Dies ist jedoch weiterhin nicht der Fall. .

Das zionistische Regime Israels strebte seit jeher die Atommacht an. Nach dem Amtsantritt von Charles de Gaulle, weigerten sich die Franzosen Israel auf diesem Gebiet eine Zusammenarbeit anzubieten. Das zionistische Regime unter Ben Gurion fand diese jedoch bei Adenauer, welcher Israel mit ausreichend Uran – via Argentinien – über die DEGUSSA-Tochter NUKEM versorgte. Deshalb verfügt das zionistische Regime heute auch über die ‚angedichteten‘ 100-400 Atomsprengköpfe, welche auf U-Boote deutscher Produktion montiert werden können und nicht dem NPT unterliegen. Die Medien haben über diese Thematik ein ‚Blackout‘ verhängt – Sie werden dazu NIE etwas in Ihrer Lieblingszeitung lesen, weshalb Sie diese lieber gleich abbestellen sollten.

Weil die USA das Atomtest-Moratorium auf argentinischem Boden brach (initiiert durch den scheinbar geistesgestörten US-Forscher Edward Teller, den die menschenverachtende Eisenhower-Regierung gewähren liess) und somit das Erdbeben 1960 in Valdivia (Chile) auslöste, ist auch der Grund, weshalb Argentinien in der Lage war, Israel mit Unmengen Uran zu versorgen. Aus diesem Grund kam Eichmann gerade recht um von diesem gigantischen Verbrechen der USA abzulenken und es hiess gleichzeitig, man entführte Eichmann aus Argentinien, um ihn in Israel vor Gericht zu stellen, resp. zum Schweigen zu bringen, bevor er über die Adenauer-Regierung auspackte; Adolf Eichmann verschwand einen Tag nach dem Erdbeben in Valdivia, wurde zum Tode verurteilt und einige Monate später als Einziger in der Geschichte Israels hingerichtet. Die Welt hatte ihren Sündenbock, der ‚Antisemitismus‘ fand weitere Rechtfertigung und die US-Atomtests in Patagonien blieben verdeckt. Der Atomwahn geht jedoch weiter; „Der Irre von Tel Aviv“ (‚Bibi‘ Netanyahu) titelt die aktuelle Ausgabe (Oktober 2012) des Magazins COMPACT. Das jüdische Volk wird bis heute belogen und missbraucht um die zionistische Agenda voranzutreiben – ein Unding, aber scheinbar stört das niemanden und die Vereinten Nationen schon gar nicht…

Was haben ‚The City‘, der Vatikan und die BIZ gemeinsam?

Es gibt Dinge, die gibt’s gar nicht – oder eben doch. ‚The City of London‚, der Vatikan in Rom und auch die BIZ in Basel befinden sich auf Boden, der eine Enklave (exterritoriales Gebiet) innerhalb des jeweiligen Landes darstellt. Somit gehört ‚The City of London‚ nicht zu England, der Vatikan nicht zu Italien die BIZ nicht zur Schweiz und unterliegen auch nicht der Gesetzgebung ihrer ‚gefühlten‘ Standort-Länder. Das ist kein Witz – das ist eine nahezu unerklärliche Realität. Diese ‚Mini‘-Ländereien haben ihre ganz eigenen Gesetze und befinden sich zu 100% in Privatbesitz, ohne staatliche Aufsicht und können im Grunde tun und lassen, wie es Ihnen beliebt. Was hat das zu bedeuten?

Wenn die Queen ‚The City of London‘ (im Volksmund auch ‚Square Mile‘ genannt und in früheren Zeiten international auch als ‚Die Krone‘ bekannt – nicht zu verwechseln mit der englischen Monarchie) betreten möchte, muss sie sich beim Bürgermeister anmelden (wie ein Staatsbesuch), wird von ihm am Eingangstor abgeholt und in die ‚The City‘ geführt. Das Volk nimmt ‚The City‘ durch den uneingeschränkten Zutritt jedoch als Teil Londons wahr, obschon er das nicht ist. Hunderttausende gehen täglich dort zur Arbeit (Finanz- und Presse-Zentrum). ‚The City‘ hat ihre eigene Gesetzgebung und die dort statt findenden Handlungen und abgewickelten Geschäfte können von englischen Gerichten weder eingesehen noch belangt werden. Auch ist sie weder Mitglied der EU oder irgend jemandem sonst Rede und Antwort schuldig. Während Londons Bürgermeister Boris Johnson heisst. regiert in ‚The City‘ Lord Mayor Michael Baer – also zwei Bürgermeister in – so gesehen – ein und derselben Stadt, wobei ‚The City‘ nur über ca. 8’000 reguläre Einwohner verfügt. Ihr Ruf – vor allen Dingen zu Kolonialzeiten – war und ist nicht der Beste und ihre damalige Macht und ihr Einfluss waren gross, allgegenwärtig und für viele andere Länder bedrohlich. ‚The City‘ ist heute ein rein kommerzieller Ministaat, innerhalb Englands Staatsgrenzen, welcher vollumfängllich von der ‚The City of London Corporation‚ betrieben wird, nur sich selbst überwacht und als die grösste Steueroase und nebst Wall Street, als Finanzepizentrum der Welt gilt.

Der Staat Vatikanstadt (auch bekannt als Vatikan AG) ist der kleinste, international anerkannte, vollständig unabhängige Staat der Welt und zählt gerade einmal rund 1’000 Einwohner, wobei der Papst als Kirchenoberhaupt der katholischen Glaubenskongregation gleichzeitig auch das allein herrschende Staatsoberhaupt ist. Es handelt sich im Grunde um die Form einer beispiellosen, unangreifbaren Diktatur innerhalb der europäischen Grenzen. Wiederum kann der Vatikanstaat nicht durch italienische Gesetze belangt werden, da der Papst in Personalunion die Legislative, Exekutive und Gerichtsbarkeit darstellt; was er anordnet ist Gesetz und kann nicht hinterfragt werden. Der Papst muss darüber nur ‚vor Gott‘ Rechenschaft ablegen und wäre er korrupt, könnte er dies ohne Weiteres beibehalten – ohne jemals der Öffentlichkeit Rechenschaft ablegen zu müssen. Die Vatikanbank – auch schönfärberisch bekannt als ‚Istituto per le Opere di Religione‘ (IOR), hat einen nicht unzweifelhaften Ruf und deren Geschäfte müssen weder offen-, noch zur Prüfung irgend jemandem vorgelegt werden – somit kann sie ihre Geschäfte im Grunde unkontrolliert und rechtsfrei abwickeln. Es gibt genügend Beweise, dass die Vatikanbank davon regen Gebrauch machte und sich im Tarnmäntelchen der Religionsausübung in kriminelle Finanztransaktionen verwickelte.

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ/BIS) steht mitten in der Stadt Basel auf sog. exterritorialem Boden und bietet den Schweizer Behörden dadurch keinerlei Zugriffsmöglichkeit. Weder untersteht die BIZ EU-Recht, noch wird sie von sonstigen, demokratischen Strukturen in die Pflicht genommen – ist also ebenfalls gegen Strafverfolgung immun. Der TAGESSPIEGEL schreibt hierzu ziemlich ernüchternd: „Die Organisation erzielt Milliardengewinne. Aber sie zahlt keine Steuern. Ihre Manager handeln mit Wertpapieren und Gold über alle Grenzen hinweg. Aber kein Gericht kann sie belangen und keine Regierung ihre Geschäfte kontrollieren. Und wer ihre Zentrale gleich neben dem Bahnhof von Basel aufsucht, der betritt exterritoriales Gebiet. Die Schweizer Polizei hat hier nichts zu sagen.“. Die BIZ ist die Mutter aller Zentralbanken und verfügt somit über eine unvorstellbare Macht, wobei sie die Methoden zu deren Erhaltung niemals offen legt. Regelmässig treffen sich in Basel die Vertreter der globalen Notenbanken und des weltweiten Finanzwesens zu ihren Meetings in abhörsicheren Räumlichkeiten. Die daraus resultierenden Massnahmen und Ergebnisse sind geheim – man vermutet bei der BIZ deshalb auch zu recht zahlreiche, ominöse Geschäfte. Die BIZ wurde 1930 für einen beschränkten Zeitraum gegründet um die Reprationszahlungen Deutschlands aus dem Krieg abzuwickeln, jedoch beibehalten und ist heute mächtiger denn je; Die BIZ verwaltet heute die Währungsreserven sämtlicher Zentral- und Notenbanken und befindet sich wie meisten dieser, vollständig in Privatbesitz. Die BIZ verfügt gemäss Handelsregister über ein Aktienkapital von drei Milliarden Franken und beschäftigt rund 550 Mitarbeiter.

Bei diesen drei Institutionen – oder Ministaaten – handelt es sich um souveräne, autonome Inseln, gänzlich ausserhalb der globalen, rechtsstaatlichen Strukturen. Weltweit gibt es weitere solcher exterritorialer ‚Freihandelszonen‘, welche jedoch nicht an die Bedeutung der genannten Drei heranreichen – z.B. in Urugay. Im Grunde können sie tun und lassen, worauf sie lustig sind – quasi ausgestattet mit einer ‚Carte Blanche‚. In all diesen drei Ministaaten herrscht absolute Intransparenz, obschon sie im Wesentlichen für die Geldströme auf dem gesamten Planeten verantwortlich zeichnen und Entscheidungen von globaler Bedeutung treffen. So ist auch nicht weiter verwunderlich, dass sich zahlreiche ‚Verschwörungstheorien‘ um diese Institutionen ranken, welche sich jedoch bei näherem Hinsehen oft als Tatsachen erweisen. Die geschichtlichen Hintergründe decken zahlreiche Machenschaften auf, die unfassbar sind, jedoch von niemandem hinterfragt oder gar belangt werden, da die Wahrnehmung darüber vom offentlichen Bewusstsein mit allen Mitteln fern gehalten wird.

Man darf sich also mit Stirnrunzeln fragen, wie so etwas überhaupt möglich ist. Dass es möglich ist, beweist deren lange Existenz, doch wenn wir nach Hintergründen suchen, müssen wir uns tief in die Geschichtsbücher vergraben und sogar dort wurden wichtige Hinweise bezüglich der Entstehung ‚getilgt‘. Allen drei Ministaaten werden kriminelle Aktivitäten nachgesagt, insbesondere Geldwäsche und massive Enflussnahme auf die Weltpolitik, wobei sie sich vor dieser nicht zu rechtfertigen brauchen – eine Diktatur der Demokratien als Prinzip? Zahlreiche Skandale überschatten diese Institutionen, welche mit erstaunlicher Regelmässigkeit unter dem Teppich verschwinden und nicht geahndet werden können. Man darf also davon ausgehen, dass es sich dort im ursprünglichen Sinne um ‚Business as usual‚ handelt oder einen rechtsfreien Raum. Der Weltöffentlichkeit bleibt nur das Zusehen – insofern die Kulissenschieberei überhaupt öffentlich bemerkt wird – und sich in den Lauf der Dinge zu fügen. Erklären können dies heutige Regierungsvertreter und auch Journalisten nicht wirklich – man nimmt es einfach als gegeben hin, das es schon richtig sein wird oder schon ‚immer‘ so war. Blauäugigkeit inbegriffen. Alles wird immer zum Besten der Allgemeinheit dargestellt. Dass dies jedoch keineswegs der Fall ist, zeigen die (noch) vorhandenen Fakten.

Das Finanzwesen stellt in diesen drei Ministaaten ganz offensichtlich die Haupttätigkeit dar. Während sich in der ‚City‘ ein weltweit ‚einmaliges‘ Finanzentrum befindet, regelt die BIZ die globalen Geldströme und der Vatikan hütet die Glaubensphilosophie, wobei er heute nicht mehr öffentlich in die Politik eingreift. Hier können Geschäfte abgewickelt werden, welche in einem öffentlich beaufsichtigten Rechtsstaat die Gesetze verletzen würden – offenbar mit ein Grund, weshalb es ‚The City, die BIZ und die ‚Vatikan AG‘ überhaupt gibt. Dass es sich hier auch um beispiellose Steueroasen handelt, welche längst auf einer tiefschwarzen Liste der OECD aufgeführt sein müssten, liegt auf der Hand – das ist und wird jedoch nie der Fall sein. Von der OECD werden nur Strukturen in offiziell-staatlich organisierten Einrichtungen ins Visier genommen – niemals jedoch die der City, der BIZ oder dem Vatikan. Die OECD hat – wen wundert’s – einen Sitz innerhalb des BIZ-Territoriums in Basel, wie auch die Weltbank, der IWF, die FED und die EZB, nebst anderen, finanzaktiven Organisationen, wo man auch ’nationsübergreifende Gesetze‘, wie z.B. die aktuelle Regelung ‚BASEL III‚ verabschiedet, ohne das hierbei eine staatliche Mitbestimmung erfolgen kann. Alle diese Organisationen, Banken und Institutionen sind miteinander – durch teilweise unsichtbare Fäden – verknüpft und in ihrem Hintergrund tauchen immer wieder die selben Protagonisten auf.

Auch wenn diese Ministaaten ein Unding in der globalen, sonst geltenden Rechtsstaatlichkeit sind, bestehen sie weiter und niemand wagt es, an diesen Strukturen auch nur zu kratzen. Erst wenn man hinter die Kulissen schaut, wird man fündig. Heute bin ich der Auffassung, dass es zwei unterschiedliche Rechtssysteme auf diesem Planeten gibt; Eines für die Öffentlichkeit – (das ‚Proletariat‘) und Eines für die Eliten, was im Grunde überhaupt keines ist. Der Bankier Mayer Amschel Rothschild legte die Basis zu den hier geschilderten Hintergründen mit seiner Aussage „Lass mich das Geld einer Nation drucken und kontrollieren, und ich mache mir nichts draus, wer die Gesetze schreibt.“ – hinter diese Aussage scheinen sämtliche Erklärungen der herrschenden Zustände verborgen. „Money makes the world go round“ bekommt mit dieser Sichtweise eine interessante, aber auch bedrohliche Bedeutung. Weitere Aufschlüsse zu den Absichten und Zielen dieser Strukturen sind aus den ‚Protokollen der Weisen von Zion‚ entnehmbar – mit erschreckender Deckungsgleichheit. .

Die Neutralität der Schweiz begründet sich nachweislich auf einem Vorstoss des Zaren Alexander I., welcher am freimaurerisch inspirierten Wiener Kongress von 1814/5 deren Neutralität durchsetzte, welche bis heute die Aussenpolitik dieses Landes bestimmt. Dr. John Coleman veröffentlichte 1985 das Buch „Black Nobility Unmasked Worldwide„, worin sich weitere Hintergründe zur Schweizer Neutralität darstellen. Und hier schliesst sich der Kreis wieder: Der Schwarze Adel ist hauptsächlich in England, Italien, der Schweiz und einigen weiteren Ländern ansässig, wo deren Privatvermögen in Sicherheit sind. Der Vatikan selbst hat viele Führer und zahlreiche Päpste aus dem Schwarzen Adel hervorgebracht, sowie ihre Adelstitel verliehen. Der Schwarze Adel stellt wiederum das Komitee 300 – worunter heute auch die Mitglieder und Hintermänner einer G20 (und deren Variationen und Institutionen – wie genannt) zu finden sind. Ganz allgemein bekannt ist der Schwarze Adel auch einfach als Geldadel, welcher scheinbar eine Weltregierung anstrebt, was auch mit etwas Fantasie aus dem Logo der G20-Konferenz im kommenden November abgeleitet werden kann.

Wenn man den Spuren des Geldadels nachgeht – die Amerikaner nennen dies „Follow the money“ – wird man herausfinden, wie arg und intensiv die Verflechtungen in Wirklichkeit sind und man stösst auf weitere Ungeheuerlichkeiten, die eigentlich in einem globalen System wie es heute offiziell propagiert wird, nicht existieren dürften, da es sich so im Grunde selbst in Frage stellt. Allerdings ist das Gegenteil der Fall – es wird nur anders ‚verkauft‘ – womit tatsächlich eine ‚Schattenregierung‘ aktiv zu sein scheint. Was ebenfalls bestätigt wird, wenn man zum geplanten Treffen der BILDERBERG-Gruppe näher im Internet recherchiert. Auch wenn wir es nicht vor unseren Augen sehen oder direkt wahrnehmen können, bestimmen geheime ‚Clubs‘ unser tägliches Leben, welches wir als normal empfinden, da wir ‚in diesem System‘ erzogen wurden und aufgewachsen sind. Für den Geldadel gilt hinsichtlich den unwissenden Massen der Grundsatz „Was ich nicht weiss, macht mich nicht heiss.“

Der Geldadel hat es nicht nötig, in irgendwelchen FORBES- oder Reichsten-Listen aufzuscheinen um sich mit anderen Reichen zu messen; Sie besitzen kein Geld – sie SIND Geld. Genauso wie uns diese Tatsache verborgen bleibt, sind es auch die Aktivitäten und Absichten der City, des Vatikans und der BIZ – alle reichen sich hinter unserem Rücken die Hände. Die von uns als ‚funktionierend‘ betrachteten Staats- und Gesellschaftsstrukturen befinden sich in einer unsichtbaren Abhängigkeit von diesen Institutionen, welche Türen und Tore für subversive Unterwanderung öffnen. Dass der Geldadel sich nicht an reguläre Gesetze halten muss, beweist die Tatsache dass diese drei Ministaaten mit Souveränität über nationalstaatlichen Gesetzen nicht hinterfragt werden und unbesehen weiter bestehen bleiben können. Ist hier der Weg das Ziel?

Ob dies fatale Folgen für die Zukunft eines jeden Einzelnen haben kann, überlasse ich der Neugier der Leser. Der Geldadel lässt sich nicht gerne in die Karten schauen und bezeichnet die Massen als ‚von viehischem Verstand‘ – was wohl heissen will, dass wir ‚Viecher‘ erst schreien, wenn es richtig schmerzt. Zur Zeit sieht immer noch alles relativ ’normal‘ aus und die Medien plätschern schön gemütlich vor sich hin. Dies könnte sich jedoch schlagartig ändern, wenn man sich nur die Entwicklungen in den hochverschuldeten EU-Ländern, wie auch den USA vor Augen führt. Sollte es krachen – und das ist absehbar – ist es definitiv zu spät. Dies berechtigt zur Frage: „Wer regiert die Welt?“.

PS: Gerne stelle ich das Buch ‚Wer regiert die Welt‘, wie auch die ‚Protokolle der Weisen von Zion‘ als PDF zur Verfügung – eine eMail an mich genügt…